In Pandemie-Zeiten sind im sonst so lebhaften Unterhaus in London selbst beim ersten Auftritt von Premier Boris Johnson (Mitte, stehend) nach dessen überstandener Infektion kaum Plätze besetzt. © picture-alliance/empics
Das Coronavirus sorgt im britischen Unterhaus für einen Modernisierungsschub
Die Szene am vergangenen Mittwoch wirkte surreal. Da kam ein mit großer Mehrheit gewählter Regierungschef nach wochenlanger Abwesenheit, genesen von schwerer Krankheit und frischgebackener Vater eines gesunden Babys, erstmals wieder ins Parlament, doch im Plenarsaal des Londoner Unterhauses blieb eine Reaktion auf Boris Johnsons Erscheinen fast völlig aus. An einem normalen Mittwoch hätte man…
Fraktionen uneins über Auswirkungen des Karlsruher EZB-Urteils und künftige Rolle der Notenbank
Um die Konjunktur in der EU anzukurbeln, haben die Währungshüter der Europäischen Zentralbank (EZB) allein zwischen 2015 und Ende 2018 2,6 Billionen Euro in den Kauf von Wertpapieren von Staaten und Unternehmen gesteckt. Damit habe die Notenbank ihr Mandat überspannt, meint das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Die Zentralbank hätte prüfen müssen, ob die Maßnahmen verhältnismäßig sind, heißt…
LIBYEN Die Bundeswehr wird sich an der EU-Mission EUNAVFOR MED Irini im Mittelmeer beteiligen, mit der das Waffenembargo der Vereinten Nationen gegen Libyen durchgesetzt, Menschenschmuggel und illegale Öl-Exporte unterbunden und die libysche Küstenwache ausgebildet werden sollen. Für einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung (19/18734) votierten vergangenen Donnerstag in namentlicher…
Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr an der EU-Mission Atalanta vor der Küste Somalias beteiligen. Hauptaufgabe für die bis zu 400 einzusetzenden Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten bleiben die Verhinderung und Abschreckung von Piraterieangriffen am Horn von Afrika und die Absicherung von humanitären Hilfsmaßnahmen des Welternährungsprogramms (WFP) und der Afrikanischen Union in…
