In dieser Fleischfabrik von Tönnies in Rheda-Wiedenbrück (NRW) ist es zu einem großen Corona-Ausbruch unter den Mitarbeitern gekommen. Rund 7.000 Betroffene müssen jetzt in Quarantäne.
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Coronakrise
Claus Peter Kosfeld
Wachsende Zuversicht

Streit über Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Es geht neuerdings wieder harmonischer zu bei den Bund-Länder-Gesprächen über die Coronakrise. Nachdem es früher auch mal ordentlich gefunkt hatte, verlief die jüngste Runde vergangene Woche ausgesprochen kooperativ. Der bayerische Regierungschef Markus Söder (CSU), derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), verkündete, die Stimmung sei "deutlich konzentrierter, aber auch…

Aktuelle Stunde
Claudia Heine
Prävention und Strafen

Debatte über sexuellen Missbrauch

Seit Ende Mai in Münster ein 27-Jähriger festgenommen wurde und mit ihm ein bundesweiter Ring von mindestens 18 Pädokriminellen aufgeflogen ist, tobt eine Debatte über ein höheres Strafmaß für Kindesmissbrauch und Kinderpornografie. In der vergangenen Woche ging diese Debatte im Bundestag mit einer Aktuellen Stunde in die nächste Runde. In der nächsten Sitzungswoche soll der Bundestag über…
CONTERGAN
Alexander Weinlein
Rechtssicherheit für Opfer

Ansprüche dürfen nicht aberkannt werden

Contergangeschädigten Menschen soll ihr Anspruch auf Leistungen nach dem Conterganstiftungsgesetz - insbesondere auf die lebenslänglich gewährte monatliche Conterganrente - grundsätzlich nicht mehr aberkannt werden können. Der Bundestag verabschiedete eine entsprechende Gesetzesvorlage der Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD (19/19498) zur Novellierung des Conterganstiftungsgesetzes am…
FAMILIE
Alexander Weinlein
Angst vor Rückwärtsrolle

Geschlechtergerechtigkeit in der Corona-Krise

Frauen sind während der Corona-Krise besonders starken Belastungen ausgesetzt. Sie stellen den Großteil der Beschäftigten in jenen Berufen, die in der Pandemie als "systemrelevant" eingestuft wurden. Die Rede ist beispielsweise von Supermarktkassiererinnen, Pflegerinnen und Krankenschwestern im Pflege- und Gesundheitsystem. Zudem kommen Doppelbelastungen durch die Betreuung und Beschulung von…
VERTEIDIGUNG
Götz Hausding
Der General und der Verdacht

Probleme mit Rechtsextremisten in der Truppe dominieren Debatte über den Bericht des Wehrbeauftragten

Der nicht unbedingt freiwillig aus dem Amt geschiedene Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels steckte noch im hauptstädtischen Stau fest, als ihm vergangenen Freitag seine Nachfolgerin Eva Högl ebenso wie Vertreter aller Fraktionen für seine geleistete Arbeit dankte. So auch für den von ihm vorgelegten Wehrbericht 2019 (19/16500), den Högl - kaum vier Wochen im Amt - dem Bundestag vorstellen…
InneRES
Claudia Heine
Streit um extremistische Ränder

Die AfD will bundesweites Verbot der »Antifa« prüfen lassen

Die AfD-Fraktion verlangt, ein bundesweites Verbot der "Antifa" zu prüfen, und fordert den Bundestag auf, sich zu einem gegen alle extremistischen Strömungen rechter, linker oder islamistischer Art gerichteten Grundkonsens zu bekennen und dabei insbesondere von antifaschistischen Gruppen zu distanzieren. Über zwei entsprechende Anträge der Fraktion debattierte der Bundestag am vergangenen…
Lobbyismus
Franz Ludwig Averdunk
Amthor unter Druck

Linke attackiert CDU-Abgeordneten

Abgeordnete sollten die Logos von Firmen, für die sie tätig seien, auf ihren Jacketts tragen, meinte Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch vergangenen Freitag im Bundestag: "Mancher hier im Haus würde aussehen wie ein Formel-1-Rennfahrer." Seine Fraktion hatte zum Ausklang der Sitzungswoche die Aktuelle Stunde zum Thema "Lobbyismus - Transparenz bei möglicher Einflussnahme" verlangt. Bartsch…
FALL AMRI
Klingeln beim Gefährder

Wie Berlins Polizei 2016 ein Attentat vereitelte

Wer hätte das ahnen können? Hoch explosives Tri-Aceton-Tri-Peroxid, kurz TATP, womöglich kiloweise. Nie und nimmer hätte man Kollegen einem solchen Risiko ausgesetzt. Aber es ahnte eben niemand etwas, als am 26. Oktober 2016 zwei uniformierte Streifenbeamte im dritten Obergeschoss eines Hauses im Berliner Stadtteil Buch bei Magomet Ali Chamagow klingelten. Dabei war dieser Chamagow den…
Kurz notiert

Novelle des Entsendegesetzes Der Bundestag hat in der vergangenen Woche einem Gesetzentwurf (19/19371; 19/20145) der Bundesregierung zur Novellierung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes (AEntG) in…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Coronakrise Claus Peter Kosfeld Wachsende Zuversicht

Inhalt

Aktuelle Stunde Claudia Heine Prävention und Strafen

CONTERGAN Alexander Weinlein Rechtssicherheit für Opfer

FAMILIE Alexander Weinlein Angst vor Rückwärtsrolle

VERTEIDIGUNG Götz Hausding Der General und der Verdacht

InneRES Claudia Heine Streit um extremistische Ränder

Lobbyismus Franz Ludwig Averdunk Amthor unter Druck

FALL AMRI Klingeln beim Gefährder

Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Coronakrise
Claus Peter Kosfeld
Wachsende Zuversicht

Aktuelle Stunde
Claudia Heine
Prävention und Strafen

CONTERGAN
Alexander Weinlein
Rechtssicherheit für Opfer

FAMILIE
Alexander Weinlein
Angst vor Rückwärtsrolle

VERTEIDIGUNG
Götz Hausding
Der General und der Verdacht

InneRES
Claudia Heine
Streit um extremistische Ränder

Lobbyismus
Franz Ludwig Averdunk
Amthor unter Druck

FALL AMRI
Klingeln beim Gefährder