Mouna Badem, 33 Jahre, Nörvenich (Kreis Düren), CDU Ich bin mit 30 Jahren relativ spät in die CDU eingetreten. In der Jungen Union (JU) im Kreis Düren, in der ich aktiv bin, engagieren sich viele schon seit sie 14 sind. Für mich gab unser Hauskauf den Anstoß. Jetzt, wo klar ist, dass wir hier im Umkreis von Köln, wo ich als freie TV-Producerin tätig bin, bleiben und eine Familie gründen…
Bereits nach meinem Abitur 1968 trat ich in die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) ein. Das war mein großer Wunsch und ich tat es aus freien Stücken. Vor allem, weil ich etwas verändern wollte. Meine Kindheit war gewiss keine leichte Zeit: Ich komme aus einer Arbeiterfamilie, meine Mutter hatte sieben Jungs. Der Zweite Weltkrieg war gerade erst vorbei, wir litten immer wieder…
Mira Alexander, 28 Jahre, Hamburg, Volt Geboren bin ich in Hamburg, aber erwachsen geworden in Europa. Ich habe während des Studiums und die Jahre danach in den Niederlanden, Italien, Spanien und Ungarn gelebt. Meine Freunde sind nun überall in Europa verstreut, und auch wenn ich seit einiger Zeit wieder in Hamburg lebe, so bin ich doch geprägt durch die EU. Seit April arbeite ich im Verkauf…
Mit den etablierten Parteien konnte ich zu Beginn wenig anfangen. Die Anti-AKW-Bewegung, Gorleben, die Umweltbewegung - dort lagen die Wurzeln meines Engagements. Und dann gab es 1981 hier in Aurich Grüne. Der Name war selbsterklärend. Das entsprach meinem Lebensgefühl. Grünsein brachte zu der Zeit berufliche Nachteile mit sich. Als Lehrerin habe ich das durchaus gespürt. Trotzdem habe ich…
Nur 30 Prozent der Abgeordneten im Bundestag sind weiblich. Doch auch jenseits von Quoten und männlichen Machtzirkeln geht es darum, wie Parteien für Frauen attraktiver werden
Im März 2018 schickte das Bundesinnenministerium (BMI) einen Tweet mit der Überschrift "Führungsmannschaft des BMI komplett" in die Welt. Auf dem Foto ist Innenminister Horst Seehofer (CSU) von acht weiteren Herren umringt - Frauen suchte man vergebens. Schnell ergoss sich ein medialer Shitstorm über das Bild, das aus gestrigen Zeiten zu sein schien. Dabei ist ausgerechnet das…
Die starren Gefüge der großen Parteien schrecken viele Menschen von einem Engagement ab und lassen sie andere Wege suchen
Sich in einer Partei zu engagieren, galt jahrzehntelang als Königsweg der Bürger-Partizipation. Doch es ist längst kein Geheimnis mehr: Die Flaggschiffe der Politik haben an Anziehungskraft verloren - nicht erst seit gestern. Der Politikwissenschaftler Peter Lösche beschrieb bereits vor zehn Jahren das "Ende der Volksparteien". Jürgen Rüttgers (CDU), ehemaliger Ministerpräsident von…
Tiefgreifende Veränderungen in der Parteiarbeit brauchen Zeit. Doch die Pandemie hat gezeigt: Eine digitale Demokratie braucht auch digitale Parteien
Die COVID-19-Pandemie hat die Gesellschaft innehalten lassen. Die Menschen mussten auf Distanz zueinander gehen, und das Zuhause wurde zum Ort des digitalen Austausches: Freunde trafen sich auf ein virtuelles Feierabendbier, Yoga-Kurse fanden vor Bildschirmen statt und in Sozialen Medien wurden viele in der Corona-Zwangspause vollendete Projekte sichtbar. Aber nicht nur die Gesellschaft, auch…
Beim Wandel von der Mitglieder- zur agilen Mitmach-Partei spielen digitale Beteiligungsformate eine Schlüsselrolle
Politisierung und Polarisierung prägen die bundesdeutsche Gesellschaft seit einigen Jahren in einem zwischenzeitlich ungekannten Ausmaß. Doch davon können viele Parteien als zentrale Akteure der repräsentativen Demokratie nicht profitieren. Auch wenn einzelne Parteien steigende Mitgliederzahlen verzeichnen, ist der langfristige und übergreifende Trend negativ und alarmiert die…
Parteien haben Repräsentationsdefizite
Die im Bundestag vertretenen Parteien stecken in einem doppelten Dilemma. Sie sollen als Bindeglieder zwischen Staat und Gesellschaft fungieren, sind aber langfristig mit teils erheblichen Mitgliederverlusten konfrontiert und repräsentieren mit den soziodemografischen Merkmalen ihrer Mitglieder nicht den Durchschnitt der Gesellschaft. Für die Merkmale Geschlecht und Alter ist die…
Immer wieder entstehen neue politische Gruppierungen, die oft nur auf ein Thema setzen
Die Namen der Kleinparteien sind so vielfältig wie ihre Inhalte. Der Bundeswahlleiter nimmt die Unterlagen so entgegen, wie sie der Behörde zugleitet werden, ob sie nun kuriose oder prägnante Namen tragen, ob es sich um Regional- oder Themenparteien handelt. Politische Vereinigungen, die sich als Parteien zur Wahl stellen wollen, sind dazu verpflichtet, dem Bundeswahlleiter ihre Satzung und…
Die Parteien benötigen Geld für ihre Arbeit. Aber über die Frage, woher es kommen soll, streitet die Republik seit Jahrzehnten. Im Zentrum der Debatte stehen Spenden und die staatlichen Mittel
Im Dezember 2019 griffen der Verband der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg und das bayerische Pendant noch einmal tief in die Taschen. 890.002 Euro an Spenden überwiesen die beiden großen Arbeitgeberverbände an CDU (140.000 Euro), CSU (390.000), SPD (50.001), FDP (160.000) und Bündnis 90/Die Grünen (150.001). Die beiden Verbände gehören seit vielen Jahren zu den größten Spendern…
Spenden an die Parteien sorgten immer wieder für politische Erdbeben in der Bundesrepublik
Das Geheimnis um die Namen der anonymen Spender nahm Helmut Kohl (CDU) letztlich mit in Grab. Bis zuletzt hatte sich der Alt-Bundeskanzler geweigert, die Namen jener vier bis fünf Personen zu nennen, die Geld in großem Umfang an die CDU gespendet haben sollen. Auf 2,1 Millionen Euro sollen sich laut Kohl die illegalen Parteispenden belaufen haben, die er angenommen und an den offiziellen…
Politiker sind immer häufiger Hass und Gewalt ausgesetzt, nur ein Bruchteil der Fälle wird aufgeklärt. Schärfere Gesetze sollen mehr Schutz bieten
Andreas Hollstein hatte gerade einen Döner bestellt, als ihm ein Mann in den Fünfzigern plötzlich ein Messer an die Kehle hielt. "Du lässt mich verdursten und holst 200 Ausländer in unsere Stadt", schrie er den Bürgermeister der Stadt Altena an. Der konnte den Angreifer mit Hilfe der beiden Inhaber des Dönerladens abwehren und überlebte leicht verletzt mit einer Schnittwunde am Hals. 2015…
Die Suche nach Bürgermeister-Kandidaten gestaltet sich oft schwierig
"Bürgermeister genießen hohes Ansehen in der Bevölkerung und haben Freude an ihrem Amt." So fassten im Jahr 2008 Bertelsmann Stiftung, Deutscher Städtetag und Deutscher Städte- und Gemeindebund (DStGB) die Ergebnisse einer bundesweiten Umfrage unter Stadtoberhäuptern und Bürgern zusammen. Ein gutes Jahrzehnt später scheint sich das geändert zu haben. "Sind Bürgermeister nur noch…
Kümmern vor Ort ist für Parteien Basisarbeit. Erfahrungen einer Dresdner Kommunalpolitikerin
Ein Donnerstag, 16.15 Uhr. Was wird aus dem Fernsehturm? Nicht dem in Berlin, sondern dem in Dresden. Der steht seit 1964 auf den Elbhängen und war mal ein Wahrzeichen, ist seit Anfang der 1990er Jahre aber für die Öffentlichkeit geschlossen. Seit gut zehn Jahren wird in der Stadt über eine Wiedereröffnung mit Café und Besucherplattform diskutiert; im vergangenen Jahr haben der Freistaat…
Die Zusammensetzung des Parlaments hängt auch davon ab, wie Wählerstimmen zu Mandaten werden. Entsprechend umkämpft ist das Wahlsystem
Das Wahlsystem für die Bundestagswahlen war über viele Jahrzehnte ein Unikat. Einige Länder, wie etwa Neuseeland haben das deutsche Modell jedoch mittlerweile in wichtigen Grundzügen übernommen. Zwei Grundtypen liegen international vor: das Mehrheitswahlrecht und das Verhältniswahlrecht. Sie unterscheiden sich in der Art und Weise, wie die Stimmen der Wähler in Mandate umgewandelt werden. Die…
Parteien genießen manche Privilegien, haben aber auch eine Reihe gesetzlich festgelegter Anforderungen zu erfüllen
Parteien als Organisationen gehören zu den zentralen Bausteinen unserer Demokratie. Rechtlich verankert sind sie sowohl im Grundgesetz als auch im Parteiengesetz. Im Grundgesetz befasst sich Artikel 21 mit den Merkmalen einer Partei. Darin heißt es zunächst, dass die Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken: Sie fungieren somit als Scharnier zwischen politischen…
Schwarz, Rot, Gelb und später Grün - das bundesdeutsche Parteiensystem entwickelte im Vergleich zu Weimarer Zeit eine bemerkenswerte Stabilität
Bonn ist nicht Weimar" - so lautete 1956 der häufig zitierte Titel eines Buches des Journalisten Fritz René Allemann. Für den Juristen Eduard Dreher haben gar "die Gespenster von Weimar" an der Wiege des Grundgesetzes gestanden. Die wiederholte Unfähigkeit des Parlaments zur Regierungsbildung in Weimarer Zeit und die fehlende Wehrhaftigkeit der Demokratie - auch gegen scheinlegale Attacken -…
Das Parteiensystem ist seit der Deutschen Einheit bunter geworden - zersplittert ist es nicht
Das deutsche Parteiensystem auf Bundesebene hat sich mit der Einheit 1990 zunächst wenig gewandelt: Immerhin 23 Parteien und Listenverbindungen, der größere Teil davon Neugründungen, waren bei der Volkskammerwahl in der DDR im März 1989 noch angetreten, zwölf davon schafften es ins erste frei gewählte Parlament der DDR-Geschichte. Keiner gelang es jedoch nach 1990, sich als eigenständige…