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Jan Eisel
Wieder ein Virus im Anmarsch

Ausbruch der Schweinepest macht den Betrieben zu schaffen

Lange haben Landwirte und Fleischwirtschaft mit Sorge auf die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Europa geblickt. Erste Fälle in Belgien, Tschechien und Polen ließen die für Schweine tödliche Viruserkrankung immer näher an die Bundesrepublik heranrücken. Seit Anfang September herrscht nun Gewissheit darüber, dass die Seuche auch in Deutschland ausgebrochen ist. Mittlerweile wurden mehrere Fälle der ASP bei Wildschweinen in den Landkreisen Oder-Spree und Spree-Neiße nachgewiesen. Das war Anlass für die Agrarpolitiker des Bundestages am vergangenen Donnerstag, auf Verlangen der FDP-Fraktion in einer Aktuellen Stunde über die "Auswirkungen der Afrikanischen Schweinepest auf die Agrar- und Ernährungswirtschaft" zu beraten. Denn der Nachweis des Virus hat erhebliche Konsequenzen für den Export von Schweinefleisch bis hin zu Ernteverboten in den betroffenen Zonen.

"Der Ernstfall ist eingetreten", eröffnete Karlheinz Busen (FDP) die Debatte. Der Liberale übte Kritik an "dilettantisch aufgestellten Zäunen", die hüfthoch ohne Strom die betroffene Kernzone absperren sollen. Außerdem seien keine Desinfektionswannen und keine Warnschilder aufgestellt worden. Zu allem Überfluss hätten sich Wanderer und Radfahrer im Sperrbezirk aufgehalten, berichtete Busen von selbst gesammelten Eindrücken im Süden Brandenburgs. "Das Warnsystem der Bundesregierung funktioniert nicht", sagte der Abgeordnete.

Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) wies die Kritik ihres Vorredners als nicht richtig informiert zurück. Bereits nach dem ersten Fund sei schnell reagiert worden. "Es muss verhindert werden, dass das Virus den Weg in die Ställe findet, denn Deutschland ist bei Hausschweinen ASP-frei." Klöckner erklärte, dass das Virus für Menschen ungefährlich, aber für Schweine tödlich ist. Gegen das Virus gebe es bisher keinen Impfstoff. Der Erreger stammt aus Afrika und wird durch den direkten Kontakt mit infizierten Tieren übertragen. In Deutschland habe man in den vergangenen Jahren auf die intensive Bejagung der Wildschweine gesetzt, um das Ausbreitungsrisiko zu verringern.

Der Export von Schweinefleisch in Drittstaaten wie China, Südkorea und Japan fällt weg. Mögliche Marktstützungsmaßnahmen sollen laut Klöckner nun geprüft und die Landwirte nicht allein gelassen werden.

Wilhelm von Gottberg (AfD) blickte auf die Einnahmeausfälle der Landwirte. Der Abgeordnete fragte, warum Schweinefleisch aus Bayern nicht weiterhin exportiert werden könne, wenn nur in Brandenburg ein Fall auftrete. Der Abgeordnete stellte fest, dass die Bundesregierung nun in der Pflicht sei, den Markt zu stützen. Die Landwirte seien bereits durch die Corona-Pandemie wirtschaftlich getroffen.

Kritik am Maisanbau "Hoffnungslos ist die Lage noch nicht", meinte Kirsten Tackmann (Linke). Aber leider seien zu lange unnötige Risiken in Kauf genommen worden. Historisch viel zu hohe Schwarzwildbestände würden die Situation nicht vereinfachen. Viel Maisanbau führe zudem zu viel Futter und Deckung für die Wildbestände und mache die Arbeit der Jäger nicht leichter.

"Das Land Brandenburg hat schnell und umfassend reagiert", sagte Harald Ebner (Grüne), der sein Unverständnis darüber ausdrückte, dass bereits aufgestellte Zäune durch Vandalismus niedergedrückt worden seien. Was aber nun nicht passieren dürfe, warnte der Abgeordnete, dass nach dem Ausbruch die kleinen Mastbetriebe verschwinden und die großen übrig bleiben würden, weil nur diese sich die Einnahmeausfälle leisten können.

Albert Stegemann (CDU) widmete sich der schwierigen finanziellen Situation der Mäster. Die Kosten seien für die Betriebe hoch und die Erlöse zu niedrig. Die Landwirte bräuchten eine Perspektive: Stegemann forderte ein "Zukunftspaket Landwirtschaft". Susanne Mittag (SPD) störte sich daran, dass die Debatte nur aus wirtschaftlicher Sicht geführt werde. Die Seuche einzudämmen, sei auch wichtig, um die Tiere zu schützen. Mittag kritisierte, dass es keinen Impfstoff gebe, weil sich die Entwicklung wirtschaftlich nicht lohne. Dabei sei es besser, das Virus statt die Wildscheine durch Bejagung auszurotten.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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