Aufgekehrt : Elfen, Bienen und Steuern
Die Politik ist dafür bekannt, abschreckend komplexe Vorhaben mit schmucken Namen nahbar zu machen. Von parlamentarischen Tieren und Märchenfiguren.
Finanzbeamte sind fantasielos? Steuerverwaltungen spröde? Alles Vorurteile. Ein Blick auf die Namensliste ihrer Verwaltungs- und Softwareprojekte führt ins Reich der Fabelwesen und Naturschönheiten. Als "Elfe" bezeichnen sie die "einheitlichen Standards im steuerlichen Festsetzungsverfahren". Die "Biene" steht für die "bundeseinheitliche integrierte evolutionär neue Erhebung" - nicht in höhere Sphären, oder doch? Andere Vorhaben heißen "Ginster" und "Sesam" und "Dame" (Data Warehouse, Auswertungen und Business Intelligence Methoden).
Sie sind alle Teil von etwas größerem - dem Ziel der 16 Bundesländer, ihre Finanzverwaltungen digital zu vernetzen. Das Große hat ebenfalls einen sprechenden Namen: Konsens. Das steht für "Koordinierte neue Software-Entwicklung der Steuerverwaltung". Der Name ist Programm: Einzelne starke Bundesländer entwickeln Steuerprojekte, die sie dann allen anderen zur Verfügung stellen. Niedersachsen zum Beispiel arbeitet an "InKA", am Informationsaustausch mit dem Ausland.
So lieblich das klingt - das Groß-Vorhaben, das 2007 startete, hakt und verschlingt Riesensummen: Bisher 1,375 Milliarden Euro. Gut zwei Milliarden Euro wird nach Schätzung des Bundesfinanzministeriums "Konsens" bis 2023 gekostet haben. Bei "Elfe" wird von einer Verzögerung von mehr als sechs Jahren ausgegangen, erst 2029 soll sie einsatzbereit sein. Die Deutsche Steuergewerkschaft verteidigt das Tempo, schließlich müssten laufend neue Steuergesetze mit eingebaut werden. Außerdem gibt es Teile, die längst funktionieren. "Elster" zum Beispiel, die "elektronische Steuererklärung": Sie fliegt schon lange. Annette Beutler