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Spanien
Julia Macher
Ohne Ausnahmen

Die Hygieneregeln gelten weiterhin für alle

Geimpft, genesen oder ganz ohne Antikörper? In Spanien spielt diese Frage bisher keine Rolle: Maskenpflicht und Abstandsregeln gelten für alle. Gesundheitsministerin Carolina Darias schließt eine Differenzierung zwischen Immunisierten und Nicht-Immunisierten aus. Bevor der Druck auf die Krankenhäuser nicht deutlich nachlasse und die 14-Tages-Inzidenz in allen Regionen nicht dauerhaft unter 50 sinke, stehe das Thema nicht zur Debatte, heißt es aus dem Ministerium. Doch davon ist das Land, trotz sinkender Ansteckungszahlen, noch weit entfernt: Für die vergangenen beiden Wochen vermeldeten die Gesundheitsämter 202 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner.

Das klare "No" zu Lockerungen erklärt die Regierung mit dem

Gleichheitsgrundsatz: Bevor nicht ein Großteil der Bevölkerung immunisiert sei, ließen sich Privilegien für einige wenige nicht rechtfertigen. Derzeit sind zwölf Prozent der Spanierinnen und Spanier vollständig geimpft (Stand 6.Mai), bis Ende August sollen es über 70 Prozent der Bevölkerung sein. Der Protest dagegen hält sich in Grenzen. Lediglich die Region Andalusien hat im April vorgeschlagen, Geimpften die Teilnahme an Konzerten, öffentlichen Großveranstaltungen und Stierkämpfen zu erlauben sowie die Mobilitätsbeschränkungen zwischen den Provinzen zu lockern. Da am 9. Mai der landesweite Alarmzustand endete, sind in Spanien wieder die Regionalregierungen für die Corona-Maßnahmen zuständig. Theoretisch könnte Andalusien damit eigenständig die Auflagen für Großveranstaltungen und mögliche Mobilitätsbeschränkungen erarbeiten.

Allerdings müssen Maßnahmen, die in die Grundrechte eingreifen, mit den jeweiligen Verfassungsgerichten abgestimmt werden. Nach Auffassung vieler Juristen wird man sich auf genau definierte Einzelfälle beschränken. Grundsätzliche Privilegien für Geimpfte und Genesene gelten als ausgeschlossen. "In Spanien gibt es keine generelle Impfpflicht", betont Xavier Arbós, Verfassungsrechtler an der Universität Barcelona. "Impfungen gehören ebenso wie die Krankengeschichte zur Privatsphäre. Niemand darf gezwungen werden, sie offenlegen." Ein landesweites Personenregister, das Grundlage für mögliche Sonderrechte wäre, hält er für ausgeschlossen.

Dabei hat Spanien bereits im Dezember mit der digitalen Erfassung der Impfungen begonnen. Die regionalen Gesundheitsbehörden übermitteln täglich die Impfdaten an das Zentralregister. Dabei werden die personenbezogenen Informationen allerdings anonymisiert. Das Register soll in erster Linie Aufschluss über die Zahl und Art der verabreichten Vakzine sowie über mögliche Nebenwirkungen geben. Auch die Gründe für eine Impfverweigerung werden erfasst. Laut einer Studie des Meinungsforschungsinstituts CIS vom April ist die Impfbereitschaft in Spanien mit 82,2 Prozent vergleichsweise hoch.

Spanien gehört zu den Impulsgebern des EU-weiten digitalen Impfpasses. Sollte der bis Juni einsatzbereit sein, will das Land Geimpfte ohne Test oder Quarantäne-Pflicht einreisen lassen. Bisher ist sowohl auf den Inseln wie auf dem Festland ein negativer PCR-Test Pflicht. Die Branche erhofft sich davon 7,5 Millionen zusätzliche Touristen und so insgesamt bis zu 50 Prozent der Besucher aus 2019.

Die Coronakrise hat den Sektor schwer gebeutelt. Hatte das Geschäft mit Sonne, Strand, Sangria 2019 noch zwölf Prozent der Wirtschaftsleistung eingebracht, waren es im Pandemiejahr nach Expertenschätzung lediglich vier bis fünf Prozent.

Als Deutschland kurz vor Ostern die Balearen von der Liste der Risikogebiete nahm, galt das als Testballon für die Sommersaison. Mit etwa 40.000 deutschen Besuchern blieb der Ansturm auf Mallorca jedoch überschaubar, nur 13 Prozent der Hotels öffneten. Einen nennenswerten Anstieg an Infektionen gab es nicht.

Dennoch sorgen die Bilder der Deutschen, die an der Playa de Palma entlang flanierten, für Empörung. Für die Spanierinnen und Spanier galt über Ostern ein verschärfter Alarmzustand, der Reisen zwischen den Regionen nur in Ausnahmefällen erlaubte.

Welche Hygienemaßnahmen im Sommer am Strand, in Restaurants und Museen gelten werden, hängt vom Infektionsgeschehen in den einzelnen Regionen ab. Bis auf die Maskenpflicht auch im Freien gibt es keine verbindlichen Vorgaben.

Schon jetzt zeichnet sich aber ab, dass vor allem die Urlaubsregionen Vorsicht walten lassen werden. Die Balearen haben mit richterlicher Bestätigung bereits eine Verlängerung der nächtlichen Ausgangssperre verkündet..

Die Autorin ist freie Journalistin in Barcelona.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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