Jüdische und arabische Israelis demonstrieren in der Altstadt von Jerusalem mit Schildern in englischer, arabischer und hebräischer Sprache für eine friedliche Koexistenz von Israelis und Palästinensern. © picture-alliance/newscom/DEBBIE HILL
Bundestag sieht Deutschland und EU in Vermittlerrolle. Doch es gibt Hürden
Welche Rolle können Deutschland und die EU als Vermittler im Nahost-Konflikt spielen? Diese Frage treibt die Staats- und Regierungschefs um, seit der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern Mitte Mai wieder massiv eskaliert ist. Zwar einigten sich Israel und die im Gazastreifen herrschende Hamas unter Vermittlung Ägyptens Ende vergangener Woche auf eine Waffenruhe. Doch obwohl diese…
Im Grunde war es nur eine Randnotiz aus der vergangenen Sitzungswoche des Bundestages - aber auch eine vielsagende mit Blick auf die weltweit höchst unterschiedlichen Reaktionen auf den erneut eskalierten Nahost-Konflikt. Der AfD-Abgeordnete Rüdiger Lucassen handelte sich während einer Rede einen Ordnungsruf von Bundestagsvizepräsidentin Dagmar Ziegler ein, weil er den israelischen…
Alle Fraktionen verurteilen die judenfeindlichen Ausfälle bei pro-palästiensischen Demonstrationen
Vertreter aller Fraktionen haben vergangene Woche im Bundestag die jüngsten antisemitischen Ausfälle bei pro-palästinensischen Kundgebungen in Deutschland scharf verurteilt. Zugleich mahnten Sprecher von Koalition und Opposition eine entschiedene Bekämpfung des Antisemitismus in allen Erscheinungsformen an. Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, sagte, angesichts der…