Inhalt

Claudia Heine
Kurz notiert

Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen

Geschätzt rund 650 Millionen Menschen leben weltweit mit einer Behinderung. Da es nur in 45 Staaten bis dahin Vorschriften für den besonderen Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderung gab, beschloss die Generalversammlung der Vereinten Nationen 2001, Vorschläge für ein umfassendes internationales Übereinkommen zur Förderung und zum Schutz von Menschen mit Behinderungen zu entwickeln. 2006 hat die Generalversammlung das "Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" (UN-BRK) und das dazugehörige Zusatzprotokoll angenommen.

Die UN-BRK schafft keine Sonderrechte, sondern konkretisiert und spezifiziert die universellen Menschenrechte aus der Perspektive der Menschen mit Behinderungen vor dem Hintergrund ihrer Lebenslagen. Auf Basis der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie der wichtigsten UN-Menschenrechtsverträge werden darin zentrale Bestimmungen dieser Dokumente für die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen formuliert. Es wird klargestellt, dass Teilhabe ein Menschenrecht und kein Akt der Gnade oder Fürsorge ist. Die UN-BRK konkretisiert das für alle Lebensbereiche und definiert auch "Behinderung" neu: Nicht mehr als Krankheit Einzelner, sondern sie entsteht erst als Wechselwirkung zwischen Beeinträchtigungen von Menschen und den Barrieren, auf die sie infolgedessen stoßen. 2009 hat Deutschland die Konvention ratifiziert, seitdem sind alle staatlichen Stellen verpflichtet, sie umzusetzen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

© 2020 Deutscher Bundestag