Piwik Webtracking Image

Wahlausschuss : Schlappe für die Grünen

09.08.2021
2023-08-30T12:39:40.7200Z
1 Min

Bei der Bundestagswahl am 26. September kann die Partei Bündnis 90/Die Grünen im Saarland nicht mit einer eigenen Liste antreten. Das hat der Bundeswahlausschuss vergangenen Donnerstag entschieden. Er bestätigte damit die Entscheidung des saarländischen Landeswahlausschusses vom 30. Juli. Hintergrund ist ein Streit in der Landespartei um die Listenaufstellung. Beim ersten Versuch war Ex-Landesparteichef Hubert Ulrich aus Saarlouis zum Spitzenkandidaten gewählt worden. Ein Schiedsgericht erklärte diese Liste aber für ungültig, weil auch nicht stimmberechtigte Parteimitglieder mitgewählt hatten und es einen Verstoß gegen das Frauenstatut der Partei sah. Vor der zweiten Listenaufstellung am 17. Juli schloss das Bundesschiedsgericht die 49 Delegierten aus dem Ortsverband Saarlouis aus. Begründet wurde dies mit Unregelmäßigkeiten bei der Wahl.

Bundeswahlleiter Georg Thiel sah darin einen Verstoß gegen den Kernbestand von Verfahrensgrundsätzen, ohne die ein Wahlvorschlag gemäß der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nicht Basis einer demokratischen Wahl sein könne.