Olaf Scholz bei der Eidesleistung als Bundeskanzler mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas © Deutscher Bundestag/Henning Schacht
Deutschland hat eine neue Regierung mit Olaf Scholz an der Spitze
Der Tag des Machtwechsels beginnt im Bundestag gegen 8.00 Uhr. Um diese Zeit am 8. Dezember trudeln die ersten Abgeordneten, Ehrengäste und Journalisten ein. Die Stimmung bei den Vertretern der Ampel-Parteien ist prächtig, vor allem die SPD-Politiker strahlen. Franziska Giffey, bis Mai Bundesfamilienministerin und wohl künftig Regierungschefin Berlins, sagt bestens gelaunt: "Ich wünsche dem…
Neufassung des Infektionsschutzgesetzes mit Teil-Impfpflicht beschlossen
Noch nie hat ein deutscher Gesundheitsminister in einer so dramatischen Gesundheitsnotlage sein Amt angetreten. Auch für Karl Lauterbach (SPD), als Arzt und Epidemiologe immerhin ein Mann vom Fach, ist die Übernahme des Ministeramtes angesichts steiler Infektionskurven, vieler Corona-Opfer und kaum absehbarer Risiken eine besondere Herausforderung. Von einer gemächlichen Eingewöhnung in das…
Der Tag der Wahl eines Regierungschefs ist ein besonderer Tag in der Demokratie. Und doch kommt solch ein Tag in Deutschland oft nüchtern, geradezu routiniert, ohne hohen Ton oder besonders bedeutungsschweres Zeremoniell daher. So war das auch dieses Mal bei der Wahl des Bundeskanzlers im Bundestag, beim Übergang von der Großen Koalition zur Ampelkoalition, der Amtsübernahme durch den…