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Gastkommentare - Pro
Julia Löhr
Überzogene Kritik

Helfen die Corona-Gelder der Wirtschaft?

K napp ein Jahr ist es her, seit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ihre "Bazooka" ausgepackt haben. Im März versprachen sie der Wirtschaft angesichts der heraufziehenden Corona-Krise größtmögliche Unterstützung. Doch weil erst ein kleiner Teil der bereitgestellten Milliarden ausgezahlt ist, wächst der Unmut. Die Bundesregierung habe versagt, so der Tenor. Erst stürze sie Unternehmen in Existenznöte, dann fließe die versprochene Hilfe nicht.

Doch die Kritik ist überzogen. Mehr als 13 Milliarden Euro Soforthilfe haben die Unternehmen im vergangenen Frühjahr vom Bund erhalten. Die November- und Dezemberhilfe ist noch großzügiger angelegt. Mit dem 75-prozentigen Umsatzersatz dürfte mancher am Ende mehr in der Kasse haben, als er ohne Schließung hätte erwirtschaften können. Erst kürzlich hat die EU-Kommission auch Zuschüsse von mehr als vier Millionen Euro erlaubt. Davon profitieren größere Unternehmen, die zuvor zurecht kritisiert hatten, zu kurz gekommen zu sein. Beim aktuellen Hilfsprogramm, der Überbrückungshilfe III, wurde der monatliche Höchstbetrag auf 1,5 Millionen Euro verdreifacht.

Kein Zweifel, das Geld fließt nicht so schnell und unbürokratisch wie zu Beginn der Krise. Doch so konnte es im Interesse der Steuerzahler, die das alles bezahlen müssen, auch nicht weitergehen. Klar ist auch: Der Staat kann nicht alle pandemiebedingten Verluste ausgleichen. Einige Betriebe, die schon zuvor kaum Reserven hatten, werden Corona nicht überstehen. Es wäre gut gewesen, Altmaier und Scholz hätten neben ihrer Bazooka-Rhetorik auch darauf hingewiesen. So haben sie Erwartungen geweckt, die sie nur zum Teil erfüllen können.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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