Ist die Zahnpasta erst einmal aus der Tube, kriegt man sie schwer wieder rein. Bei der Inflation ist es auch so.
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Inflation
Hans-Jürgen Leersch
Aus der Tube

Entlastungen sollen den Preisanstieg dämpfen

Wenn Sebastian Brehm (CSU) über die massiven Preissteigerungen in Geschäften, Restaurants, an Tankstellen sowie bei Heizkosten und Strompreisen spricht, dann zitiert er gerne den früheren Bundesbankpräsidenten Karl-Otto Pöhl: "Mit der Inflation ist es wie mit Zahnpasta. Ist sie erst aus der Tube, bekommt man sie nur schwer wieder rein." Und genau diese Situation habe man…

Notfall
Michael Schmidt
Energiesicherung 2.0

Bundestag macht Weg für Enteignungen frei

Der Staat kann Energieunternehmen künftig übernehmen, wenn die Versorgungssicherheit, zum Beispiel durch einen russischen Gaslieferstop, gefährdet ist. Notfalls ist sogar eine Enteignung möglich. Der Bundestag stimmte vergangene Woche für die Reform des Energiesicherungsgesetzes aus dem Jahr 1975 (20/1501, 20/1766) mit den Stimmen der Regierungsfraktionen SPD, Grüne und FDP sowie der Linken.…
Prognose
Sören Reimer
Höhere Steuereinnahmen

Finanzminister spricht von »Momentaufnahme«

Trotz Pandemie und Krieg in der Ukraine können Bund, Länder und Kommunen vorerst mit höheren Steuereinnahmen rechne, als noch im vergangenen November prognostiziert worden war. Bis 2026 sollen die Einnahmen im Schnitt um summiert 44 Milliarden Euro über der bisherigen Annahme liegen. Für den Bund erwarten die Steuerschätzer in diesem Jahr danach Einnahmen in Höhe von 345,2 Milliarden Euro, im…
Sanktionen
Hans-Jürgen Leersch
Blick ins Schließfach

Russischen Vermögen auf der Spur

Die gegen Russland verhängten Sanktionen sollen in Deutschland effektiv durchgesetzt werden. Entsprechende Maßnahmen sieht ein von den Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und FDP eingebrachter Gesetzentwurf (20/1740) vor, der am Donnerstag vom Bundestag an die Ausschüsse überwiesen wurde. Darin heißt es, für den wirkungsstarken operativen Vollzug der Sanktionen sei für die jeweiligen…
Haushalt
Sören Reimer
Neuer Name, neue Ziele

Energie- und Klimafonds vor Weiterentwicklung

Der Energie- und Klimafonds (EKF) soll nach Willen der Koalition zum Klima- und Transformationsfonds (KTF) weiterentwickelt werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung (20/1598) überwies der Bundestag vergangene Woche nach erster Lesung an die Ausschüsse. Bei dem Fonds handelt es sich um ein Sondervermögen des Bundes. Aus diesem werden klimaschutzpolitische Programmausgaben…
SteuerEntlastungen
Hans-Jürgen Leersch
Bundestag spendiert 16,3 Milliarden

Grundfreibetrag steigt. Zuschuss für Energiekosten

Der Bundestag hat am Donnerstag den Weg für eine umfassende steuerliche Entlastung der Bürger in diesem Jahr freigemacht. Mit einem Gesamtvolumen von 16,3 Milliarden Euro für 2022 sollen Belastungen durch die Inflation und Auswirkungen des Ukraine-Krieges reduziert werden. Die wichtigsten Maßnahmen sind ein höherer Grundfreibetrag bei der Steuer, eine Energiepreispauschale von 300 Euro und…
Energie
Hans-Jürgen Leersch
Benzinpreise sollen sinken

Die Ampelkoalition will die Energiesteuer auf Kraftstoffe vom 1. Juni 2022 bis zum 31. August 2022 deutlich senken, da die mit dem völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine erheblich gestiegenen Kraftstoffpreise für viele Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft kurzfristig zu einer unvorhersehbaren Belastung geworden seien. Inzwischen sind die Kraftstoffpreise in Deutschland auch wegen…
VERKEHR
Alexander Weinlein
Die Fahrscheine bitte

Das Neun-Euro-Ticket für drei Monate entzweit Ampelkoalition und Opposition

Für neun Euro im Monat mit Straßenbahn und Bus, S- und Regionalbahn durch die Stadt und übers Land fahren? Zumindest in diesem Sommer soll dieses Schnäppchen-Angebot gelten. Mit dem sogenannten Neun-Euro-Ticket soll der gesamte öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) bundesweit von jedermann zwischen Juni und August genutzt werden können. Um das Unterfangen für Länder und Kommunen als Träger…
Landwirtschaft
Nina Jeglinski
»Mehr Getreide anbauen«

Union hinterfragt Agrarpolitik

Eine Korrektur des agrarpolitischen Kurses der Bundesregierung hat die CDU/CSU-Fraktion in einer Aktuellen Stunde mit dem Titel "Hunger vermeiden - Mehr Lebensmittel produzieren statt Ackerflächen stilllegen" gefordert. Steffen Bilger (CDU) forderte, angesichts des Ukraine-Kriegs und der steigenden Preise für Nahrungsmittel "eine Neubewertung in der Agrarpolitik vorzunehmen, was bedeutet mehr…
Gastronomie
Hans-Jürgen Leersch
Union hilft Wirten

Steuer soll auf Dauer niedrig bleiben

Für die Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen spricht sich die CDU/CSU-Fraktion aus. Ein entsprechender Antrag der Fraktion (20/1727) wurde am Freitag vom Bundestag an die Ausschüsse überwiesen. In dem Antrag erläutert die Union, dass seit dem 1. Juli 2020 auf Restaurant- und Verpflegungsdienstleistungen mit Ausnahme der Abgabe von…
DIGITALES
Lisa Brüßler
Recht auf zehn Megabit

Haushalte mit schlechter Internetanbindung können sich künftig auf den Rechtsanspruch auf Breitband-Grundversorgung berufen: Das sogenannte "Recht auf schnelles Internet" hat vergangene Woche den zuständigen Digitalausschuss des Bundestags passiert. Dieser stimmte mit dem Stimmen der Ampelkoalition für die Verordnung über Mindestanforderungen für das Recht auf Versorgung mit…
Nukleare Sicherheit
Sandra Schmid
Zwischenstand Endlagersuche

Über Fortschritte im Standortauswahlverfahren haben sich die Mitglieder des Umweltausschusses in der vergangenen Woche in einem öffentlichen Fachgespräch mit drei am Prozess der Endlagersuche maßgeblich beteiligten Gremien informiert. Wie dabei der Präsident des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, Wolfram König, ausführte, seien inzwischen in einem ersten Schritt 90…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Inflation Hans-Jürgen Leersch Aus der Tube

Inhalt

Notfall Michael Schmidt Energiesicherung 2.0

Prognose Sören Reimer Höhere Steuereinnahmen

Sanktionen Hans-Jürgen Leersch Blick ins Schließfach

Haushalt Sören Reimer Neuer Name, neue Ziele

SteuerEntlastungen Hans-Jürgen Leersch Bundestag spendiert 16,3 Milliarden

Energie Hans-Jürgen Leersch Benzinpreise sollen sinken

VERKEHR Alexander Weinlein Die Fahrscheine bitte

Landwirtschaft Nina Jeglinski »Mehr Getreide anbauen«

Gastronomie Hans-Jürgen Leersch Union hilft Wirten

DIGITALES Lisa Brüßler Recht auf zehn Megabit

Nukleare Sicherheit Sandra Schmid Zwischenstand Endlagersuche

Aus Politik und Zeitgeschichte

Inflation
Hans-Jürgen Leersch
Aus der Tube

Notfall
Michael Schmidt
Energiesicherung 2.0

Prognose
Sören Reimer
Höhere Steuereinnahmen

Sanktionen
Hans-Jürgen Leersch
Blick ins Schließfach

Haushalt
Sören Reimer
Neuer Name, neue Ziele

SteuerEntlastungen
Hans-Jürgen Leersch
Bundestag spendiert 16,3 Milliarden

Energie
Hans-Jürgen Leersch
Benzinpreise sollen sinken

VERKEHR
Alexander Weinlein
Die Fahrscheine bitte

Landwirtschaft
Nina Jeglinski
»Mehr Getreide anbauen«

Gastronomie
Hans-Jürgen Leersch
Union hilft Wirten

DIGITALES
Lisa Brüßler
Recht auf zehn Megabit

Nukleare Sicherheit
Sandra Schmid
Zwischenstand Endlagersuche