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Kurz Notiert

Heinrich Amadeus Wolff wird neuer Verfassungsrichter

Der Bundestag hat vergangenen Donnerstag den Bayreuther Rechtswissenschaftler Heinrich Amadeus Wolff zum neuen Richter im Ersten Senat des Bundesverfassungsgerichts gewählt. Damit folgten die Abgeordneten einem Vorschlag des zuständigen Wahlausschusses (20/2039). Wolff tritt die Nachfolge von Andreas L. Paulus an.

Mitglieder von Stiftungs-Gremien gewählt

Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag Mitglieder des Kuratoriums der "Bundesstiftung Magnus Hirschfeld" und die Mitglieder des Beirats der Stiftung Datenschutz gewählt. Keine Mehrheit fand dabei der Wahlvorschlag der AfD-Fraktion, die für die Hirschfeld-Stiftung Beatrix von Storch als ordentliches Mitglied und Nicole Höchst als stellvertretendes Mitglied nominiert hatte. Alle übrigen Kandidaten wurden mehrheitlich gewählt.scr

Aus Politik und Zeitgeschichte

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