Historie : Die Nato seit 1949: Stabil und flexibel
In mehr als 70 Jahren hat die Nato gelernt, sich Veränderungen der internationalen Ordnung immer wieder anzupassen.
Die Allianz ist eines der langlebigsten Bündnisse der neueren Geschichte. Sie überlebte das Ende des Kalten Krieges, in dem sie 1949 von den USA, dem Vereinigten Königreich, Frankreich, Italien, Kanada, Portugal, Norwegen, Dänemark, Island und den Beneluxstaaten gegründet worden war. Die Bundesrepublik stieß 1955 dazu. Nach dem beschlossenen, aber noch nicht vollzogenen Beitritt Finnlands und Schwedens werden der Nato die meisten europäischen Staaten westlich der Russischen Föderation, Weißrusslands und der Ukraine angehören. Drei Gründe waren ausschlaggebend für die Langlebigkeit der Allianz: die Vertragsorganisation, die politische Anpassungsfähigkeit und die Funktion als politische Klammer Europas.
Politische Wertegemeinschaft der westlichen Demokratien gegen die Sowjetunion
Die Allianz entstand als politische Wertegemeinschaft der westlichen Demokratien gegen die Sowjetunion und ihr osteuropäisches Imperium. Die Militärorganisation wurde erst 1950/51 vor dem Hintergrund des Koreakrieges geschaffen. Mit deren Ausbau entwickelte sich die von Amerikanern und Briten dominierte Allianz zum internationalen Akteur. Dabei rangierte im Zweifel der politische Kompromiss vor militärischer Effizienz. Das Bündnis sicherte die Rolle der USA als europäische Ordnungsmacht.
Die Europäer akzeptieren bis heute einen amerikanischen General als Oberkommandierenden (Supreme Allied Commander Europe) und Sachwalter ihrer Interessen auch gegenüber den USA. Auf einen europäischen Militär hätten sie sich kaum geeinigt. Die USA waren bereit, größere finanzielle und militärische Lasten zu schultern als ihre Bündnispartner. Sie waren meist willens, die Sonderinteressen ihrer souveränen Partner zu berücksichtigen, um deren Zusammenhalt zu gewährleisten. Namentlich Frankreich konnte sich jedoch nur schwer mit der Dominanz der Amerikaner abfinden.
Krisenmodus als Normalfall
Das Bündnis lebte meist im Krisenmodus. In der Suez-Krise 1956 griffen London und Paris Ägypten an und wurden von den USA zurückgepfiffen. Die Dauerfehde zwischen den Mitgliedern Türkei und Griechenland belastete die Allianz. Während der direkten nuklearen Konfrontation mit der Sowjetunion in der Kubakrise 1962 banden die USA die Bündnispartner kaum ins Krisenmanagement ein. Angesichts des nuklearen Gleichstands der Supermächte und der Debatte über eine flexible militärische Antwort auf eine mögliche sowjetische Aggression zweifelten viele Europäer an der Bereitschaft der USA, sie nuklear zu verteidigen.
Frankreich verließ die Militärorganisation 1966. Der Vietnamkrieg und die Krise des amerikanischen politischen Systems nach 1968 schwächte die Allianz. Gleichzeitig bot sie den europäischen Mitgliedern die Plattform, um mit der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) eine Phase der Entspannung voranzubringen. Die sowjetische Mittelstreckenrüstung spaltete nach 1980 die Gesellschaften vieler Mitgliedsstaaten, aber am Ende eben nicht die Allianz. Sie rüstete nach und trug damit zum Ende des Kalten Krieges bei. Die nur lockere Anbindung Russlands an die Nato nach 1990 sollte sich als Hypothek erweisen.
Der französische Premierminister Pierre Mendes-France (Mitte) unterzeichnet am 23. Oktober 1954 die Vereinbarung zum Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur Nato.
Die französische Initiative einer eigenen europäischen Militärstruktur schürte in den 1990er Jahren das Misstrauen der USA. Tatsächlich war es die Nato, die in den 1990er Jahren die Konflikte im ehemaligen Jugoslawien beendete und dabei 1999 ohne UN-Mandat auch einen Krieg gegen Serbien führte. Die EU war an dieser Aufgabe politisch gescheitert. Der Terroranschlag in Manhattan 2001 schloss die Reihen der Allianz, die erstmals den Bündnisfall ausrief. Viele ihrer Mitglieder beteiligten sich an der Stabilisierungsaktion der Nato in Afghanistan. Der Entschluss der USA, 2003 die Diktatur im Irak militärisch zu beseitigen, stellte dagegen vor allem die Solidarität der europäischen Bündnispartner untereinander auf eine harte Probe.
Annexion der Krim: Ende europäischer Illusionen
Die russische Annexion der Krim 2014 leitete das Ende europäischer Illusionen ein, Konflikte allein durch Verhandlungen und Abkommen ohne machtpolitische Unterfütterung lösen zu können. Denn die Ukraine hatte 1994 die auf ihrem Boden stationierten Atomwaffen an Russland abgetreten, das ihr im Gegenzug territoriale Integrität zusicherte. Der Versuch der Allianz, über die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus hinaus die archaische Gesellschaft Afghanistans nach westlichen Wertvorstellungen zu modernisieren, endete 2021 im Desaster eines fluchtartigen Rückzugs. Dieser vielleicht größte Misserfolg in einer langen Erfolgsgeschichte wurde rasch überlagert durch den russischen Angriff auf die Ukraine. Russland will verhindern, dass diese sich ebenfalls der Allianz und der EU anschließt. Erreicht hat es damit vorläufig nur die Stärkung der NATO.
„Im Zweifel rangierte der politische Kompromiss vor militärischer Effizienz.“
Interne Spannungen liegen im Wesen einer Allianz souveräner und demokratischer Staaten. Dass die einzelnen Mitgliedsstaaten ein unterschiedliches Gewicht bei den politischen Entscheidungen haben, ändert nichts an dem Interessenkalkül auch des kleinsten Mitglieds. Der Mehrwert an äußerer Sicherheit und politischer Gestaltungsmacht soll größer sein als die Einbuße an Souveränität durch die Verpflichtung gegenüber der Allianz. Bündnispolitik ist die Fortsetzung nationaler Interessenpolitik mit anderen Mitteln. Sie zielt auf maximalen Einfluss zu minimalen Kosten. So hatte das Bündnis stets die Sonderinteressen der Mitgliedsstaaten zugunsten des gemeinsamen Bündniszwecks maximaler äußerer Sicherheit und inneren Zusammenhalts zu integrieren. Die Mitgliedsstaaten ihrerseits verfolgten ihre Partikularinteressen zunehmend innerhalb der Allianz. Damit entwickelte diese in mehr als sieben Jahrzehnten die Fähigkeit, sich an Veränderungen der internationalen Ordnung anzupassen.
Sicherheitspolitische Klammer Europas
Nach 1919 hatten die USA die geschwächten, oft revisionistischen Staaten sich selbst überlassen. Am Ende teilten das nationalsozialistische Deutschland und die stalinistische Sowjetunion den Kontinent unter sich auf. Nach 1945 fürchteten Europäer und Amerikaner, dass die Vereinten Nationen die westeuropäischen Demokratien nicht gegen die verbliebene totalitäre Herausforderung durch die Sowjetunion würden schützen können. Setzte die Allianz ihren Schwerpunkt in der Sicherheitspolitik, organisierte die Europäische Gemeinschaft die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Bis heute wird die EU durch einen supranationalen Anspruch und eine meist intergouvernementale Praxis geprägt. Ansätze einer integrierten europäischen Außen- und Sicherheitspolitik sind über Anfänge nicht hinausgelangt. Mit seiner unspektakulären Rückkehr in die Militärorganisation 2009 dokumentierte Frankreich seine Einsicht, dass es zu dieser vorläufig keine wirksame europäische Alternative gab. Folgerichtig ist das Bündnis bis heute die sicherheitspolitische Klammer, die die vielen mittleren und kleinen Staaten Europas zusammenhält und ihnen ein hohes Maß an Sicherheit und Souveränität vermittelt.
Gegen die russische Bedrohung in Europa setzt das Bündnis auf Aufrüstung und Abschreckung. Der Krieg in der Ukraine hat zu unerwartet neuer Geschlossenheit geführt.
Die Nato-Expertin Stefanie Babst warnt vor den Folgen des militärischen Nichteingreifens in der Ukraine und einer zunehmenden Kriegsmüdigkeit.
Die Nato gliedert sich in eine politische und eine militärische Organisation, wobei das Primat der Politik gilt. Ein Überblick über die Organisationsstruktur.
Der rasche Zusammenbruch des Warschauer Pakts und der Sowjetunion 1991 sowie das verhaltene Interesse der USA hatten die Integration Russlands in ein gesamteuropäisches Sicherheitssystem verhindert. Die meisten ehemaligen Verbündeten der Sowjetunion strebten unter das Dach der Allianz, um nicht erneut in den russischen Machtbereich abzudriften. Das zusehends autoritär regierte Russland nahm die Osterweiterung als Einkreisung wahr. Die demokratischen Staaten Osteuropas ihrerseits sehen sich durch den Angriff Russlands auf die bündnisfreie Ukraine in der Überzeugung bestätigt, dass nie eine politische und militärische Alternative zur Mitgliedschaft in der Allianz unter dem nuklearen Schutzschirm und der Führung der USA bestand.
Wie vor drei Jahrzehnten muss diese ihre möglichen Gegner glaubwürdig konventionell und nuklear abschrecken. Nur so wird die Nato Aggressionen gegen ihre Mitglieder verhindern und damit erneut die Voraussetzung für Entspannung und politischen Ausgleich auf der Grundlage der Souveränität schaffen. Das kann nach wie vor allein auf der Grundlage einer hinreichenden politischen Schnittmenge zwischen dem nordamerikanischen und dem europäischen Kontinent gelingen - eine Lehre des Kalten Krieges.
Der Autor ist außerplanmäßiger Professor für Zeitgeschichte an der Universität Potsdam.