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Kanzleramt
Johanna Metz
Bekenntnis für den Osten

Der Staatsminister beim Bundeskanzler und Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland, Carsten Schneider (SPD), hat vergangene Woche im Bundestag mehr Engagement der Koalition für zukunftsfähige Arbeitsplätze und höhere Einkommen im Osten Deutschlands versprochen. Dort seien die Löhne und Renten noch immer geringer als im Westen, sagte der SPD-Politiker, dessen Posten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ins Kanzleramt transferiert hat. Schneider wertete dies als "klares Bekenntnis" der Ampel für Ostdeutschland.

In der Vereinbarten Debatte stellte auch Integrations-Staatsministerin Reem Alabali-Radovan (SPD) ihre Agenda vor. Diese sieht unter anderem eine Reform des Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsrechts vor. Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) konnte an der Debatte quarantänebedingt nicht teilnehmen, dafür betonte ihr Fraktionskollege Erhard Grundl die Bedeutung von Kunst und Kultur für die Gesellschaft. Er versprach, für die Sicherung der Existenzen in der Branche und den Erhalt der kulturellen Infrastruktur werde die rot-grün-gelbe Bundesregierung "alle Register ziehen".

Aus Politik und Zeitgeschichte

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