Auch im Bundestag gelten in der Corona-Pandemie strenge Vorgaben und Regeln, um die Abgeordneten vor einer Infektion bestmöglich zu schützen.
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Auflagen
Götz Hausding
Kommunikatives Desaster

RKI-Beschluss und Sonderrolle des Bundestages für Genesene stoßen auf Kritik

Wer mit der Johnson&Johnson-Impfung gegen eine Coronainfektion immunisiert wurde, gilt seit zwei Wochen als ungeimpft und fällt damit nicht mehr unter die 2G-Regelung. Gleiches gilt für von Corona-Genesene, wenn die Erkrankung länger als drei Monate zurückliegt. Quasi über Nacht haben die dem Bundesgesundheitsministerium unterstellten Experten beim Robert-Koch-Institut (RKI) sowie dem…

BUNDESVERSAMMLUNG
Helmut Stoltenberg
Präsidentenkür im Ausweichquartier

Mit 1.472 Mitgliedern größer denn je, tagt das Verfassungsorgan am 13. Februar Corona-bedingt im Paul-Löbe-Haus

Dass die Bundesversammlung das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik nicht im Plenarsaal des Bundestages wählt, ist alles andere als ein Novum: Tagte sie 1949 noch im Bonner Bundeshaus, kam sie danach von 1954 bis 1969 vier Mal in der Berliner Ostpreußenhalle zusammen und anschließend bis 1989 weitere vier Mal in der Bonner Beethovenhalle; erst seit 1994 war das Reichstagsgebäude ihr…
RÜCKBLICK
Helmut Stoltenberg
Alibifrauen, Abstimmungskrimis, Angehörige

Mal absehbar, mal spannend: ein Streifzug durch 16 Bundesversammlungen.. Kandidatinnen standen stets auf verlorenem Posten

Noch nie hat ein amtierender Bundespräsident erneut zur Wahl gestanden, ohne im Amt bestätigt zu werden. Auch der aktuelle Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier kann am 13. Februar mit einer breiten Mehrheit rechnen. Freilich kandidierten von seinen elf Amtsvorgängern lediglich vier für eine erneute Amtsperiode - die dann nur zwei vollständig absolvierten. Dabei hatte Heinrich Lübke, der…
WAHLGREMIUM
Helmut Stoltenberg
»Vom Vertrauen einer größeren Zahl von Volksvertretern getragen«

Bundestag lehnt Direktwahl des Staatsoberhauptes ab. Schon der Parlamentarische Rat wollte keinen »"plebiszitären Präsidenten«

Für Philipp Amthor (CDU) war es kein Zufall, dass der Bundestag am Freitag in seiner letzten Sitzung vor der Bundespräsidentenwahl am 13. Februar über einen AfD-Vorstoß zur Einführung einer Direktwahl des Staatsoberhauptes statt durch die Bundesversammlung (20/198) debattierte: Die AfD wolle so die Bundesversammlung und den Bundespräsidenten delegitimieren, sagte Amthor. Dabei habe die…
AMT
Helmut Stoltenberg
Repräsentant mit »Reservefunktion«

Der Bundespräsident verkörpert die Einheit des Staates. Er wirkt vor allem durch die "Kraft des Wortes", doch reichen seine Kompetenzen weiter

F ast zwei Monate waren schon seit der Bundestagswahl vom September 2017 vergangen, als FDP-Chef Christian Lindner in der Nacht zum 20. November die Sondierungsgespräche mit CDU, CSU und Grünen über die Bildung einer Jamaika-Koalition für gescheitert erklärte. Die Überraschung war groß, die Ratlosigkeit nicht minder. Wie weiter? Die Republik brauchte eine Regierung, doch hatte die bislang mit…
Konstituiert
Alexander Weinlein
Wahlprüfer legen los

Die CSU-Parlamentarierin Daniela Ludwig leitet den Wahlprüfungsausschuss des Bundestages. Das neunköpfige Gremium konstituierte sich am vergangenen Donnerstag und wählte die 46-Jährige einstimmig zur Vorsitzenden. Der Wahlprüfungsausschuss muss die rund 2.100 Einsprüche gegen die Gültigkeit der vergangenen Bundestagswahl prüfen. Der Großteil der Einsprüche kommt aus Berlin. Dort war es in…
Recht
Sören Christian Reimer
AfD scheitert mit Eilantrag

Die AfD-Fraktion ist vergangene Woche vor dem Bundesverfassungsgericht mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen eine Allgemeinverfügung der Bundestagspräsidentin gescheitert. Die Allgemeinverfügung regelt den pandemiebedingten Zugang zum Plenarsaal und den Ausschüssen. Konkret hatte die Fraktion einen Ausschluss einiger ihrer Mitglieder von der Gedenkstunde am…
BERLINALE
Katharina Dockhorn
Unter 2G-Plus auf dem roten Teppich

Das Filmfestival benötigt erneut höhere Zuschüsse des Bundes. Sorgen bereiten aber auch die Zukunft

Isabelle Huppert, Isabelle Adjani, Juliette Binoche - Frankreichs Filmgöttinnen verzaubern ab dem 10. Februar Berlin. Die Namen von Regiemeistern wie Claire Denis, Francois Ozon und Paolo Taviani versprechen hochkarätige Kinokost. Das Programm der diesjährigen Berlinale hat einen frankophonen Touch, was bei der Zusammensetzung des Auswahlgremiums zu erwarten war. Nicolette Krebitz und Andreas…
Helmut Stoltenberg
Kurz notiert

Theodor Heuss 1949 bis 1959 Jahrgang 1884, baute der liberale Abgeordnete der Weimarer Zeit und erste FDP-Vorsitzende als Staatsoberhaupt Brücken in einer Zeit, die der jungen Bundesrepublik…
Helmut Stoltenberg
Kurz notiert

Roman Herzog 1994 bis 1999 Der 1934 geborene Staatsrechtler war 1978 bis 1983 CDU-Kultus- und anschließend -Innenminister in Baden-Württemberg und gehörte anschließend dem…
Alexander Weinlein, Sören Christian Reimer
Kurz notiert

Union: Brinkhaus räumt Vorsitz zugunsten von Merz Ralph Brinkhaus räumt den Posten des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden zugunsten des designierten CDU-Parteivorsitzenden Friedrich Merz. In einem…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Auflagen Götz Hausding Kommunikatives Desaster

Inhalt

BUNDESVERSAMMLUNG Helmut Stoltenberg Präsidentenkür im Ausweichquartier

RÜCKBLICK Helmut Stoltenberg Alibifrauen, Abstimmungskrimis, Angehörige

WAHLGREMIUM Helmut Stoltenberg »Vom Vertrauen einer größeren Zahl von Volksvertretern getragen«

AMT Helmut Stoltenberg Repräsentant mit »Reservefunktion«

Konstituiert Alexander Weinlein Wahlprüfer legen los

Recht Sören Christian Reimer AfD scheitert mit Eilantrag

BERLINALE Katharina Dockhorn Unter 2G-Plus auf dem roten Teppich

Helmut Stoltenberg Kurz notiert

Helmut Stoltenberg Kurz notiert

Alexander Weinlein, Sören Christian Reimer Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Auflagen
Götz Hausding
Kommunikatives Desaster

BUNDESVERSAMMLUNG
Helmut Stoltenberg
Präsidentenkür im Ausweichquartier

RÜCKBLICK
Helmut Stoltenberg
Alibifrauen, Abstimmungskrimis, Angehörige

WAHLGREMIUM
Helmut Stoltenberg
»Vom Vertrauen einer größeren Zahl von Volksvertretern getragen«

AMT
Helmut Stoltenberg
Repräsentant mit »Reservefunktion«

Konstituiert
Alexander Weinlein
Wahlprüfer legen los

Recht
Sören Christian Reimer
AfD scheitert mit Eilantrag

BERLINALE
Katharina Dockhorn
Unter 2G-Plus auf dem roten Teppich

Helmut Stoltenberg
Kurz notiert

Helmut Stoltenberg
Kurz notiert

Alexander Weinlein, Sören Christian Reimer
Kurz notiert