FRAUEN : Ungleiche Chancen

Um die Rechte der Frauen in Deutschland und der Welt ging es in einer Debatte zum Internationalen Frauentag Ende vergangener Woche im Bundestag. Eine gute Woche nach dem Internationalen Frauentag am 8. März äußerten sich Abgeordnete teils sehr kritisch zur aktuellen gesellschaftlichen Lage der Frauen und tauschten sich über Wege zu mehr Gleichberechtigung aus.

Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Grüne) stellte fest, dass die Ungleichheiten in der Welt auch durch die Digitalisierung eher zu- als abnähmen. Rund um den Globus sei Armut überwiegend weiblich. Paus gab einen Überblick über die Vorhaben der Ampel-Regierung, mit denen die Situation der Frauen verbessert werden soll.

Gewalt gegen Frauen Ein übergreifendes Thema der Reden war die Gewalt gegen Frauen in vielen Ländern. Die CSU-Abgeordnete Dorothee Bär sagte, weltweit hätten mehr als eine Milliarde Frauen keinen Zugang zu rechtlichem Schutz und keinen Schutz vor häuslicher und sexueller Gewalt. Kriege trieben Frauen und Kinder in die Flucht. "Wir dürfen nicht müde werden, solidarisch an der Seite der Frauen zu stehen, die unsere Hilfe brauchen", appellierte Bär an ihre Kolleginnen und Kollegen.

Ähnlich äußerte sich Saskia Esken (SPD). Mit großer Sorge blicke sie beispielsweise nach Afghanistan und Iran, wo sich die Lage der Frauen und Mädchen massiv verschlechtert habe. Dies dürfe aber den Blick auf die Ungleichheit in Deutschland nicht verstellen. Krisen und Umbrüche gingen viel zu oft zulasten der Frauen. Diese Umbrüche müssten mit einer klar feministischen Perspektive gestaltet werden, forderte Esken.

Ulle Schauws (Grüne) berichtete von der Frauenrechtstagung bei den Vereinten Nationen in New York. Frauenrechte seien angesichts der derzeitigen weltpolitischen Lage überall in Gefahr. Die Solidarität mit Frauen, die in Kriegen, Terrorregimes und totalitären Staaten unter unerträglicher Gewalt, Rechtlosigkeit und Fremdbestimmung leben müssen, sei bewegend. Die feministische Außenpolitik, bei der Deutschland als Motor wahrgenommen werde, sei daher ein zentrales Thema.

Digitale Teilhabe Nicole Bauer (FDP) beschäftigte sich ausführlich mit dem Recht auf Bildung im Zusammenhang mit der Digitalisierung. Digitale Bildung sei digitale Teilhabe und der "Schlüssel zur Selbstbestimmtheit". Deshalb müsse die Bildung in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) für Mädchen ausgebaut werden.

Heidi Reichinnek (Linke) hielt der Ampel-Koalition vor, hinsichtlich der Frauenrechte bisher wenig geliefert zu haben. Was die Vorhaben der Koalition angehe, sei bislang "quasi nix" passiert, bemängelte sie. Von der Ankündigung, eine feministische Regierung sein zu wollen, sei bis heute nicht viel zu merken.

Mariana Iris Harder-Kühnel (AfD) sagte, trotz sozialistischer Wurzeln seien die ursprünglichen Anliegen des Frauentages richtig gewesen. Mittlerweile seien diese jedoch Realität. Frauen seien gleichberechtigt. Der Frauentag habe sich damit eigentlich überlebt.