Auf der Suche nach Alternativen: In Schleswig entsteht ein Erdkollektor. Die Versorgung mit Kalter Nahwärme soll hier zu einer effizienten Nutzung führen.
© pa/SULUPRESS.DE/Torsten Sukrow

Energie
Michael Schmidt
Heizfrage erhitzt die Gemüter

Bundestag debattiert über den Unions-Antrag für eine sichere, nachhaltige und soziale Wärmeversorgung

Der Widerstand gegen die Wärmewende-Pläne von Klimaschutz-Minister Robert Habeck (Grüne) und Bauministerin Klara Geywitz (SPD) ist groß. Die Skepsis in Umfragen riesig. Der vom Kabinett gebilligte Gesetzentwurf aus dem Wirtschafts- und dem Bauministerium sieht vor, ab 2024 den Einbau neuer Öl- und Gasheizungen zu stoppen. Bis 2045 sollen alle fossilen Anlagen ausgetauscht und das Heizen…

Wirtschaft
Elena Müller
Sorge um das Wachstum

Union und AfD fordern mehr Initiative

Überall sei momentan vom Deutschlandtempo die Rede, sagte der Unionsabgeordnete Klaus Wiener (CDU) am Freitag im Plenum. "In der Wirtschaft heißt das aber gerade, dass das Tempo verloren geht." Er verwies auf eine perspektivische Wachstumsrate von "mageren 0,7 Prozent" in den kommenden Jahren. Seine Fraktion hat deshalb einen Antrag (20/6542) vorgelegt, der das Wachstum wieder stärken soll.…
Rüstung
Elena Müller
AfD will Kompensation

Offset-Geschäfte bei der Beschaffung gefordert

Mit dem Verzicht auf sogenannte Offset-Forderungen bei der Rüstungsbeschaffung steht Deutschland nach Meinung der AfD-Fraktion allein da. Diese Regelung einzuführen, fordert sie deshalb in einem Antrag (20/6536). Bei Offset-Forderungen geht es um Kompensationsgeschäfte: Wenn ein bestimmtes Rüstungsgut im eigenen Land nicht beschafft werden kann und im Ausland eingekauft werden muss, sind…
ÖPNV
Alexander Weinlein
Vorrang auf dem Land

Union will klimaneutralen Busverkehr stärken

Nach dem Willen der Unionsfraktion soll der Busverkehr im Rahmen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) gestärkt werden. In einem Antrag, über den Bundestag am Donnerstag erstmals beriet, fordert sie die Bundesregierung unter anderem auf, gemeinsam mit den Ländern ein Konzept für die Erhöhung der Anzahl von Bussen inklusive ausreichendem Fahrpersonal vor allem in ländlichen Regionen ohne…
Aktuelle Stunde
Elena Müller
Erneut Wirbel um Familienbeziehungen im Wirtschaftsministerium

Die AfD bringt die Verbindung zweier Staatssekretäre unter Minister Habeck zur Debatte. Für die Ampelfraktionen ist das »purer Populismus«

Filz, Klüngel, Vetternwirtschaft, Clankriminalität, Mafiastrukturen: Es gab kaum einen Begriff, der im Zusammenhang mit den familiären Beziehungen im Wirtschaftsministerium in der vergangenen Woche nicht gebraucht wurde. Ein Meinungsbeitrag im Magazin "Der Spiegel" hatte erneut die private Verbindung zweier Staatssekretäre im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK), Michael…
UMWELT
Sandra Schmid
Mission im Moor

Im Kampf gegen den Klimawandel will die Ampel massiv in Naturschutz investieren

Die Natur sei die "stärkste Verbündete im Kampf gegen die Klima- und Biodiversitätskrise" wird Steffi Lemke (Grüne) nicht müde zu betonen. Intakte Ökosysteme speicherten Kohlendioxid, sicherten die Lebensmittel- und Wasserversorgung und schützten vor Katastrophen, erklärte die Umweltministerin etwa im vergangenen November bei der UN-Klimakonferenz in Sharm El Sheikh. Kohlenstoffspeicher Nur:…
Bericht
Michael Schmidt
Im tiefen Untergrund

Parlament diskutiert Kohlendioxid-Speicherung

Der Weltklimarat empfiehlt sie als ein zentrales Element des Klimaschutzes, Nachbarstaaten wie Dänemark nutzen sie, in Deutschland aber herrscht Zurückhaltung. Die Rede ist von der CO2-Speicherung im Untergrund (CCS) und der Abscheidung, dem Transport und der anschließenden Nutzung von CO2 (CCU). Ein Evaluierungsbericht der Bundesregierung zum Kohlendioxid-Speicherungsgesetz (20/5145), den…
Agrarflächen
Nina Jeglinski
Linke fordert Verkaufsstopp

Die Nutzung der Restbestände an Agrarflächen in Ostdeutschland, die sich noch im Bestand der bundeseigenen Bodenverwertungs- und Verwaltungsgesellschaft (BVVG) befinden, war am vergangenen Donnerstag Thema im Bundestag. Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (20/6548), der erstmals beraten wurde, dass die rund 91.000 Hektar, die sich noch im BVVG-Bestand befinden, nicht mehr verkauft,…
Michael Schmidt
AfD scheitert mit AKW-Plan

Die AfD-Fraktion stemmt sich gegen den Atomausstieg. Sie will die rechtliche Grundlage für den Weiterbetrieb der drei letzten bis vor Kurzem noch laufenden Atomkraftwerke in Deutschland schaffen. Auch die Ende 2021 vom Netz genommenen Atomkraftwerke Brokdorf, Grohnde und Gundremmingen sollen nach dem Willen der Fraktion wieder reaktiviert werden. Konkret sieht der AfD-Entwurf "für ein 20.…
Artenschutz
Nina Jeglinski
Gegen schnelle Wolfabschüsse

Bundesregierung will Monitoring und Herdenschutz verbessern

Der Wolf stand in der vergangenen Woche einmal mehr im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit: In Bayern hat die Staatsregierung Erleichterungen beim Abschuss beschlossen und der Bundestag lehnte Anträge der Union (20/3690) sowie der AfD (20/515) zum Wolfsbestand in namentlicher Abstimmung mehrheitlich ab. Die CDU/CSU-Fraktion hatte eine stärkere Bejagung nach dem Vorbild von Schweden oder…
Alexander Weinlein, Johanna Metz, Sandra Schmid
Kurz notiert

Luftverkehrsabkommen mit Angola Das Luftverkehrsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Angola vom 7. Februar 2020 soll ratifiziert werden. Die sieht ein Gesetzentwurf der…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Energie Michael Schmidt Heizfrage erhitzt die Gemüter

Inhalt

Wirtschaft Elena Müller Sorge um das Wachstum

Rüstung Elena Müller AfD will Kompensation

ÖPNV Alexander Weinlein Vorrang auf dem Land

Aktuelle Stunde Elena Müller Erneut Wirbel um Familienbeziehungen im Wirtschaftsministerium

UMWELT Sandra Schmid Mission im Moor

Bericht Michael Schmidt Im tiefen Untergrund

Agrarflächen Nina Jeglinski Linke fordert Verkaufsstopp

Michael Schmidt AfD scheitert mit AKW-Plan

Artenschutz Nina Jeglinski Gegen schnelle Wolfabschüsse

Alexander Weinlein, Johanna Metz, Sandra Schmid Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Energie
Michael Schmidt
Heizfrage erhitzt die Gemüter

Wirtschaft
Elena Müller
Sorge um das Wachstum

Rüstung
Elena Müller
AfD will Kompensation

ÖPNV
Alexander Weinlein
Vorrang auf dem Land

Aktuelle Stunde
Elena Müller
Erneut Wirbel um Familienbeziehungen im Wirtschaftsministerium

UMWELT
Sandra Schmid
Mission im Moor

Bericht
Michael Schmidt
Im tiefen Untergrund

Agrarflächen
Nina Jeglinski
Linke fordert Verkaufsstopp

Michael Schmidt
AfD scheitert mit AKW-Plan

Artenschutz
Nina Jeglinski
Gegen schnelle Wolfabschüsse

Alexander Weinlein, Johanna Metz, Sandra Schmid
Kurz notiert