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Kurz REZENSIERT
Alexander Weinlein
Sven Hölscheidt: Parlamentslexikon

Kompakte und fundierte Erklärungen - das ist es, was man von Lexika und Nachschlagewerken erwartet. Wer zu Sven Hölscheidts "Parlamentslexikon" greift, bekommt auch genau dies geboten. Von A wie Abgeordneter bis Z wie Zwischenruf schlägt Hölscheidt einen Weg durch das Dickicht parlamentarischer Begrifflichkeiten, erläutert die Regelungen des Grundgesetzes, der Geschäftsordnung des Bundestages und anderer Gesetzesvorgaben, denen die parlamentarische Praxis unterworfen ist. Auch auf Besonderheiten der Länderparlamente und des Europäischen Parlaments wird eingegangen. Hölscheidt weiß aus der Praxis, über was er schreibt: Rund vier Jahrzehnte war der Jurist in der Verwaltung des Bundestages tätig.

Für ein Nachschlagewerk eher ungewöhnlich, zeigt sich Hölscheidt mitunter erstaunlich meinungsfreudig: So weist er nicht nur darauf hin, dass die wiederholte Einsetzung eines Hauptausschusses nach den vergangenen drei Bundestagswahlen statt der im Grundgesetz vorgesehenen Pflichtausschüsse nach überwiegender Auffassung "verfassungswidrig" sei, sondern bezeichnet dies schlichtweg als "Arbeitsverweigerung" des Bundestages.

Beim Eintrag zum Alterspräsidenten hingen übt er sich in Zurückhaltung. So sei die Änderung der Geschäftsordnung des Bundestages, mit der der an Lebensjahren älteste Abgeordnete durch den Abgeordneten mit der längsten Parlamentszugehörigkeit ersetzt wurde, erfolgt, um einen "politisch unliebsamen" Abgeordneten in dieser Funktion zu verhindern. Dass es im konkreten Fall um einen AfD-Abgeordneten ging, schreibt Hölscheidt nicht.

Dem Amt der Wehrbeauftragten wiederum bescheinigt er, dass dessen Verwaltungsapparat angesichts der "überschaubaren Aufgaben" im Vergleich zu dem des Petitionsausschusses "sehr üppig" sei. Insider mögen solche feinen Kritikpunkte zum Schmunzeln bringen, den Laien aber lassen solche Anmerkungen ein wenig ratlos zurück.

Das Buch: Sven Hölscheidt, Parlamentslexikon: Abgeordnete bis Zwischenruf - juristisch und kompakt, NDV, Rheinbreitbach 2023, 172 S., 16,80 €

Aus Politik und Zeitgeschichte

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