Bisher wird bei der Herstellung von Roheisen Kohle gebraucht. Mit Wasserstoff-Direktreduktionsanlagen können die CO2-Emissionen, die dabei entstehen, erheblich reduziert werden.
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Energie
Michael Schmidt
Der Stoff der Zukunft

Wie die Bundesregierung den Wandel zur Wasserstoff-Republik vorantreiben will

Grüner Wasserstoff gilt als Schlüsselelement der Energiewende. Er soll fossile Energieträger wie Kohle und Erdgas ablösen und damit eine klimafreundliche Alternative für Energie-Versorger , Industrie und Verkehr werden. Für eine nachhaltige Wasserstoffwirtschaft müssen noch viele Probleme gelöst werden. Grüner Wasserstoff, also Wasserstoff, der mit Hilfe erneuerbarer Energien produziert…

Energieeffizienz
Michael Schmidt
Die öffentliche Hand soll Vorbild werden

Ein Gesetz verpflichtet Behörden, Unternehmen und Rechenzentren, Energie einzusparen

Im Dezember 2020 haben die EU-Mitgliedsstaaten beschlossen, das EU-Klimaziel zur Senkung der jährlichen Treibhausgas-Emissionen auf mindestens 55 Prozent gegenüber 1990 anzuheben. In Deutschland soll dieses Ziel mit dem Gesetz "zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes" (20/6872) erreicht werden, das der Bundestag am Donnerstag mit der Mehrheit…
> Stichwort
Michael Schmidt
Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie

> Erstes Ziel Beschleunigter Markthochlauf von Wasserstoff, zum Beispiel durch die Erhöhung der Elektrolysekapazität auf mindestens zehn Gigawatt im Jahr 2030. > Zweites Ziel Aufbau einer leistungsfähigen Wasserstoffinfrastruktur. Bis 2027/2028 soll ein Wasserstoffstartnetz mit mehr als 1.800 Kilometern Länge aufgebaut werden. > Drittes Ziel Leitanbieter für Wasserstofftechnologien: Deutsche…
ABGASE
Sandra Schmid, Nina Jeglinski
Dicke Luft

Die EU-Kommission will Emissionen im Straßenverkehr stärker reduzieren: mit strikteren Schadstoffgrenzwerten und CO2-Reduktionszielen. Doch der Widerstand wächst

Sechs Monate ist es her, dass sich die EU nach wochenlangem Ringen Ende März auf ein weitgehendes Aus für neue Autos mit Verbrenner-Motor ab 2035 einigen konnte. Auf Betreiben der FDP setzte die Bundesregierung damals kurz vor der finalen Abstimmung noch Ausnahmen für E-Fuel-Fahrzeuge durch - zu einigem Unmut der EU-Kommission und des grünen Koalitionspartners. Nun droht neuer Ärger: Wieder…
verkehr
Alexander Weinlein
Ausweitung der Lkw-Maut

Bundesregierung will CO2 bepreisen

Die Lkw-Maut für die Benutzung von Bundesfernstraßen soll ab dem 1. Dezember 2023 um eine CO2-Komponente erweitert und ab dem 1. Juli 2024 auch auf Lastkraftwagen mit mehr als 3,5 Tonnen bis 7,5 Tonnen ausgeweitet werden. Dies sieht ein von der Bundesregierung vorgelegter Gesetzentwurf zur Änderung der mautrechtlichen Vorschriften (20/8092) vor, den der Bundestag am Donnerstag in erster…
VERKEHR
Alexander Weinlein
Mehr Tempo-30-Zonen

Kommunen sollen mehr Rechte bekommen

Länder und Kommunen sollen zukünftig in der Straßenverkehrsordnung (STVO) neben der Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigen können. Dies sieht ein von der Bundesregierung vorgelegter Gesetzentwurf (20/8293) zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (STVG) vor, den der Bundestag in der…
HAFTPFLICHTRECHT
Michael Wojtek
Anpassung an EU-Norm

Eins-zu-eins-Umsetzung angestrebt

Die Bundesregierung hat einen Entwurf des Pflichtversicherungsgesetzes und des Gesetzes über die Haftpflichtversicherung für ausländische Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger zur Anpassung an die Vorgaben der EU-Richtlinie 2021/2118 (20/8094) vorgelegt. Die Initiative wird federführend im Rechtsausschuss beraten. Der Bundestag hat die Vorlage am Donnerstagnachmittag ohne Debatte…
Verkehr
Götz Hausding
Schweizer Bahngeheimnis

Neue Finanzarchitektur für die Bahn geplant

Mehr als 80 Milliarden Euro will der Bund in den nächsten Jahren in die Bahn investieren. Vor allem das marode Schienennetz muss saniert werden. Es sei kaputtgespart worden, hieß es bei der Debatte zur Novellierung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (20/8288). Die Verantwortung dafür wiesen sich SPD und Union gegenseitig zu. Finanzminister Scholz habe die Bahn kaputtgespart, sagte Henning…
Wohnungsbau
Nina Jeglinski
Geywitz warnt vor Schwarzmalerei

Hoffnung auf neue Projekte - Montag Krisengipfel im Kanzleramt

Für den 25. September haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesbauministerin Klara Geywitz (beide SPD) zum Wohnungsbau-Gipfel geladen. Mit rund 40 Vertretern aus Wirtschaftsverbänden, Ländern, Kommunen und Gewerkschaften will die Bundesregierung über die Lage der Bau- und Wohnungsbranche beraten. Angesichts fehlender Wohnungen, stornierter Bauaufträge und gestiegener Zinsen gilt das Thema…
Michael Schmidt
Klimaschutz wird novelliert

Das Klimaschutzgesetz in Deutschland ist seit mehr als dreieinhalb Jahren in Kraft. Im Juni dieses Jahres hat das Bundeskabinett einer Reform der Regelungen (20/8290) zugestimmt, die am Freitag nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe im Bundestag beraten werden sollte. Über die vorgesehenen Änderungen war auch innerhalb der Ampelkoalition lange heftig gestritten worden. Die Grünen hätten das…
Gastronomie
Elena Müller
Letzte Runde?

Die Opposition will das Ende der niedrigen Umsatzsteuer für Kneipen und Restaurants abwenden

Wenn für Kartoffeln sieben Prozent Umsatzsteuer fällig werden, für Süßkartoffeln aber 19 Prozent, wenn der Milchanteil in einem Kaffeegetränk bestimmt, welcher Steuersatz gilt, und wenn Babynahrung höher besteuert wird (19 Prozent) als Tiernahrung (sieben Prozent), dann ist das einigermaßen absurd; da war sich am Donnerstag die Mehrheit der Rednerinnen und Redner im Bundestag über die…
Etat 2024
Sören Christian Reimer
Koalition will im Haushalt aufräumen

Kritik an Kürzungsplänen beim Elterngeld

Die Bundesregierung will nach Jahren des finanziellen Ausnahmezustands wieder zurück zur haushaltspolitischen Normalität. Das betont Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gern, und das zeigt sich auch im Etat-Entwurf für den Bundeshaushalt 2024 (20/7800). Mit 445,7 Milliarden Euro fällt der Etatansatz um rund 30,6 Milliarden Euro geringer aus als im laufenden Jahr. Das heißt: In den…
Wachstum
Elena Müller
»Diese Rezession ist Ihre Rezession«

Union fordert Impulse für die Wirtschaft

Der Bundeskanzler habe vor zwei Wochen den Deutschlandpakt angekündigt, seitdem sei jedoch nichts passiert: "Deshalb bieten wir heute einen Pakt für mehr Wachstum an", sagte Klaus Wiener (CDU) am Donnerstagabend im Plenum. Die Unionsfraktion fordert in einem Antrag (20/8413) eine "Wachstumsagenda für Wirtschaft, Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit". Deutschland sei das einzige Industrieland…
Cum-Ex
Hans-Jürgen Leersch
Das lange Warten auf Karlsruhe

Union reicht Klage gegen Ablehnung des Untersuchungsausschusses ein. Prozessbeginn gegen Ex-Bankier

Nach ihrem am 5. Juli im Bundestag gescheiterten Versuch, mit einem Untersuchungsausschuss die Rolle vom Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Cum-Ex-Steuerskandal untersuchen zu lassen, hat die Unionsfraktion inzwischen ihre angekündigte Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Ob ein Urteil noch in diesem Jahr zu erwarten ist, ist fraglich. Doch der Cum-Ex-Skandal mit einem…
Michael Schmidt
Kurz notiert

Mehrere Milliarden Euro für die Länder Die Bundesregierung will die Bundeslandänder in diesem Jahr mit 3,4 Milliarden Euro bei den flüchtlingsbezogenen Kosten entlasten. Das geht aus dem…

Aus Politik und Zeitgeschichte

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Energie Michael Schmidt Der Stoff der Zukunft

Inhalt

Energieeffizienz Michael Schmidt Die öffentliche Hand soll Vorbild werden

> Stichwort Michael Schmidt Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie

ABGASE Sandra Schmid, Nina Jeglinski Dicke Luft

verkehr Alexander Weinlein Ausweitung der Lkw-Maut

VERKEHR Alexander Weinlein Mehr Tempo-30-Zonen

HAFTPFLICHTRECHT Michael Wojtek Anpassung an EU-Norm

Verkehr Götz Hausding Schweizer Bahngeheimnis

Wohnungsbau Nina Jeglinski Geywitz warnt vor Schwarzmalerei

Michael Schmidt Klimaschutz wird novelliert

Gastronomie Elena Müller Letzte Runde?

Etat 2024 Sören Christian Reimer Koalition will im Haushalt aufräumen

Wachstum Elena Müller »Diese Rezession ist Ihre Rezession«

Cum-Ex Hans-Jürgen Leersch Das lange Warten auf Karlsruhe

Michael Schmidt Kurz notiert

Aus Politik und Zeitgeschichte

Energie
Michael Schmidt
Der Stoff der Zukunft

Energieeffizienz
Michael Schmidt
Die öffentliche Hand soll Vorbild werden

> Stichwort
Michael Schmidt
Fortschreibung der Nationalen Wasserstoffstrategie

ABGASE
Sandra Schmid, Nina Jeglinski
Dicke Luft

verkehr
Alexander Weinlein
Ausweitung der Lkw-Maut

VERKEHR
Alexander Weinlein
Mehr Tempo-30-Zonen

HAFTPFLICHTRECHT
Michael Wojtek
Anpassung an EU-Norm

Verkehr
Götz Hausding
Schweizer Bahngeheimnis

Wohnungsbau
Nina Jeglinski
Geywitz warnt vor Schwarzmalerei

Michael Schmidt
Klimaschutz wird novelliert

Gastronomie
Elena Müller
Letzte Runde?

Etat 2024
Sören Christian Reimer
Koalition will im Haushalt aufräumen

Wachstum
Elena Müller
»Diese Rezession ist Ihre Rezession«

Cum-Ex
Hans-Jürgen Leersch
Das lange Warten auf Karlsruhe

Michael Schmidt
Kurz notiert