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Johannes Varwick
Neue Freundschaften

KOOPERATION Ab 1990 wichtige Ost-West Verträge

Das Ende der Blockkonfrontation stellte auch die Nato vor vollkommen neue internationale Rahmenbedingungen. Der tiefgreifende Wandel in Mittel- und Osteuropa und der Zusammenbruch der Sowjetunion, die bedeutsamen Erfolge bei den Verhandlungen über die konventionelle Rüstungskontrolle, die fortschreitende Demokratisierung in Mitteleuropa sowie die deutsche Wiedervereinigung mit der daraus folgenden Mitgliedschaft des vereinten Deutschlands in der Nato haben Anfang der 1990er Jahre die sicherheitspolitischen Rahmendaten vollkommen verändert.

In ihrer Londoner Erklärung vom Juni 1990 schlug die Nato den Warschauer-Pakt-Staaten einen gegenseitigen Gewaltverzicht vor und lud sie ein, ständige diplomatische Verbindungen mit der Allianz aufzunehmen. Gleichzeitig kündigte sie in London eine umfassende Reform ihrer Struktur und Strategie an. Gut fünf Monate später kann der Ost-West-Konflikt als beendet angesehen werden.

In der KSZE-Charta von Paris vom November 1990 mit dem Titel "Ein neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens und der Einheit" (unterschrieben von den Repräsentanten von mehr als 50 Staaten) kommt das neue Selbstverständnis aller beteiligten Staaten zum Ausdruck. Nato und Warschauer Pakt gaben am Rande dieser Konferenz zudem eine gemeinsame Erklärung ab, in der sie feierlich erklärten, dass sie in dem anbrechenden neuen Zeitalter europäischer Beziehungen nicht mehr Gegner seien, sondern neue Partnerschaften aufbauen und einander die Hand zur Freundschaft reichen wollten, sowie den gegenseitigen Gewaltverzicht bestärkten. In dem am gleichen Tag unterzeichneten "Vertrag über die Reduzierung der konventionellen Streitkräfte" (KSE) und dem zwei Tage zuvor unterzeichneten "Wiener Dokument über vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen" wurden zudem einschneidende Abrüstungs- und vertrauensbildende Maßnahmen beschlossen.

Das europäische Sicherheitssystem erhielt vollkommen neue Rahmenbedingungen. Die Staaten in Mittel- und Osteuropa waren nun nicht mehr in den Ostblock eingebunden, sondern sie suchten nach neuen politischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Ordnungsformen sowie nach einer neuen Rolle in der internationalen Politik. Sehr schnell entwickelte sich eine Kooperationsstruktur zwischen den ehemaligen Warschauer-Pakt-Staaten und der Nato, die mit der Etablierung von verschiedenen Gremien die ehemaligen Warschauer Pakt-Staaten einband.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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