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Editorial : Der europäische Elefant

VON JOHANNA METZ

16.03.2009
2023-08-30T11:23:50.7200Z
2 Min

"Mit den Europa-Verhandlungen ist es wie mit dem Liebesspiel der Elefanten: Alles spielt sich auf hoher Ebene ab, wirbelt viel Staub auf - und es dauert sehr lange, bis etwas dabei herauskommt." So soll es einmal der frühere Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) gesagt haben, und wer würde ihm nicht, wenigstens ein bisschen, zustimmen? Für viele Menschen ist die ganze Europäische Union praktisch der Inbegriff des Elefanten: riesengroß, träge, schwerfällig. Und mit seinem Rüssel, sprich: Brüssel, schnüffelt sie in den noch so entlegendsten Ecken herum, doch mit dem Kopf ist sie letztlich doch zu weit vom Erdboden, also dem wirklichen Leben, entfernt.

Wahrscheinlich ist diese weit verbreitete Wahrnehmung ein Grund, warum eine aktuelle Umfrage der Bertelsmann Stiftung zu folgendem Ergebnis kommt: Mehr als 80 Prozent der EU-Bürger wissen nicht, dass vom 4. bis zum 7. Juni in den 27 EU-Mitgliedstaaten Europawahlen stattfinden. Mehr noch: 51 Prozent der Bürger haben der Umfrage zufolge auch gar kein Interesse daran.

Erschreckende Zahlen, und das ausgerechnet in einem Jubiläumsjahr: 1979, vor genau 30 Jahren, wurde das EU-Parlament (EP) zum ersten Mal direkt gewählt. Damals beteiligten sich fast 66 Prozent der Deutschen an der Europawahl. 25 Jahre später, im Jahr 2004, waren es nur noch 43 Prozent. Keine Frage, irgendetwas ist schief gelaufen im Verhältnis zwischen der EU und ihren Bürgern. Das Europäische Parlament und mit ihm der große, schwere "Elefant Europa" scheinen vielen Menschen offenbar weit entfernt von ihrer eigenen, alltäglichen Realität.

Dabei ist das Gegenteil der Fall und die vorliegende Themenausgabe möchte zeigen, warum. Unsere Autoren berichten von der Entwicklung des Parlaments hin zu einem echten Politikgestalter - es hat sich seine Kompetenzen über Jahrzehnte mühsam erkämpft. Sie schreiben auch über die Aufgaben und Herausforderungen der bevorstehenden Legislaturperiode - der EU-Reformvertrag ist noch immer nicht in Kraft, neue Beitrittskandidaten stehen vor der Tür. Und sie erklären, wie die Europawahl hierzulande und in den anderen 26 Mitgliedstaaten vonstattengeht, mit welchen Themen die deutschen Parteien in den Wahlkampf ziehen und wie sie die Wähler für Europa und die Wahl am 7. Juni begeistern wollen. Einfach wird es nicht, das steht fest.

EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering (CDU) sagt im Interview in dieser Zeitung: "Wir wissen aus den historischen Erfahrungen, dass die Einigung Europas eine Notwendigkeit ist."

Da ist es doch mal wieder Zeit, sich an Willy Brandt und die Elefanten zu erinnern: Die Dickhäuter sind nämlich nicht nur dick und behäbig, sondern auch kräftig und äußerst intelligent. Wegen ihrer Größe und ihrem Leben in der Herde haben sie nur wenige natürliche Feinde. Wenn man die Europäische Union also wirklich mit einem Elefanten vergleichen will, dann spricht sehr vieles dafür, sie auch mal positiv zu betrachten.