Kfor geht ins elfte Jahr

Für die Bundeswehr beginnt das elfte Jahr ihres Einsatzes im Kosovo. Der Bundestag beschloss am 28. Mai die Verlängerung des Kfor-Mandates um ein weiteres Jahr. In der namentlichen Abstimmung votierten 503 Abgeordnete gemäß der Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (16/13204) für den Antrag der Bundesregierung (16/12881), 54 stimmten dagegen, acht enthielten sich der Stimme. Die Linksfraktion stimmte geschlossen gegen die Fortsetzung des Einsatzes und forderte erneut einen sofortigen Abzug der Bundeswehr aus dem Kosovo. Ein Entschließungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen (16/13224) fand keine Mehrheit.

Erstmals seit Beginn des Einsatzes im Jahr 1999 reduziert Deutschland die Zahl der Soldaten, die im Kosovo stationiert werden können von 8.500 und 3.500. Allerdings wurde diese Obergrenze in den vergangenen Jahren auch nicht ausgeschöpft. Derzeit sind 2.280 Bundeswehrsoldaten im Kosovo im Einsatz. "Zum Jahresende ist möglicherweise noch eine weitere Reduzierung der Präsenz möglich", stellte der SPD-Abgeordnete Detlef Dzembritzki in Aussicht. Insgesamt umfasst die Nato-geführte Kosovo Force, die den wackeligen Frieden zwischen Albanern und Serben in der ehemaligen serbischen Provinz sichern soll, rund 15.000 Soldaten aus 34 Staaten.

Die Kosten des Bundeswehreinsatzes in den kommenden zwölf Monaten werden von der Bundesregierung auf 156 Millionen Euro beziffert.

In den vergangenen Jahren ist der Umfang der internationalen Schutztruppe kontinuierlich verkleinert worden, 1999 umfasste sie noch rund 50.000 Soldaten.

Redner der Koalitionsfraktionen, der FDP und der Grünen verwiesen auf die Erfolge, die seit Ende des Kosovo-Krieges trotz aller Probleme erreicht worden seien. Diese positive Entwicklung habe sich seit der Unabhängigkeitserklärung des Landes im vergangenen Jahr verstärkt, betonte der Unionsabgeordnete Philipp Mißfelder.

Für die Linksfraktion stellt sich die Lage völlig anders dar. Monika Knoche kritisierte die Arbeit der Kfor und der Mission der Vereinten Nationen (Unmik): Rechtsstaatliche Strukturen hätten die "albanisch-kosovarischen Clanstrukturen" bislang nicht verdrängen können: "Das Kosovo ist heute Dreh- und Angelpunkt für Drogen - und Menschenhandel."