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schreibt über Kultur und Medien sowie Verteidigungspolitik
Union und SPD einigen sich auf ein neues Wehrdienstmodell und die Musterung aller Männer. Jetzt muss noch der Bundestag zustimmen.
Der Bundestag debattiert über Anträge zur Einführung einer Digitalsteuer oder Digitalabgabe für Tech-Giganten. Kulturstaatsminister Weimer fordert sie seit Monaten.
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), hält ein Losverfahren für Musterung und Wehrdienst für ein gerechtes und zuverlässiges System.
Das geplante Wehrdienstgesetz entzweit nicht nur Regierung und Opposition, sondern auch die Koalition. Es hagelte Kritik am Streit über ein mögliches Losverfahren.
Ohne Wehrpflicht verfügt die Bundeswehr über zu wenige Soldaten. Doch mit einer allgemeinen Wehrpflicht wären es deutlich zu viele – ein altbekanntes Problem.
Das Gastland Philippinen präsentiert sich mit einer politisch geprägten Literatur – und einem Nationalhelden, der auch in Deutschland seine Spuren hinterlassen hat.
In seiner offenherzigen Biografie schreibt der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Roth über seine psychische Erkrankung und persönliche Verletzungen.
Deutschlands Verteidigungsausgaben sollen 2026 auf rund 108 Milliarden steigen. Bis 2029 sollen sie gar auf 153 Milliarden anwachsen.
Rund 2,5 Milliarden Euro sollen Kulturstaatsminister Weimer im kommenden Jahr zur Verfügung stehen. Dieser zeigte sich höchst zufrieden mit den geplanten Aufwüchsen.
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer stehen in diesem Jahr 2,33 Milliarden zur Verfügung. Die Haushälter hatten seinen Etat noch einmal erhöht.
