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Johanna Metz
Lissabon, die zweite

IRLAND Referendum über Reformvertrag am 2. Oktober

Das Datum für das zweite Referendum in Irland zum EU-Vertrag von Lissabon steht: Die Iren werden am 2. Oktober erneut abstimmen, teilte Ministerpräsident Brian Cowen am 8. Juli in Dublin mit. In einem ersten Referendum vor einem Jahr hatten sie das Vertragswerk mit 53 Prozent der Stimmen abgelehnt und die EU damit in eine Krise gestürzt. Viele fürchteten, Irland müsse bei Inkrafttreten des Vertrags seine Männer zu Militäreinsätzen ins Ausland schicken, seine eigene Steuerpolitik aufgeben oder gar Schwangerschaftsabbrüche zulassen - in dem katholischen Land ein Tabu.

Garantien zugesichert

Irland hatte bereits grundsätzlich angekündigt, das Volk im Oktober über den Lissabon-Vertrag abstimmen zu lassen, ein genauer Termin stand aber bisher nicht fest. Dass Irland in den kritischen Fragen unabhängig bleibt, hat Cowen im Juni beim EU-Gipfel in Brüssel gesetzlich zugesichert bekommen. Dort wurden die Irland-Garantien förmlich beschlossen. Außerdem hat die EU Irland zugesichert, einen ständigen EU-Kommissar zu behalten.

Werben um Zustimmung

Der Lissabon-Vertrag soll die EU reformieren und effektiver machen. Das mühsam verhandelte Werk kann jedoch erst in Kraft treten, wenn auch die Iren "Ja" gesagt haben. Es ist das einzige der 27 EU-Länder, in dem noch das Volk über den Vertrag abstimmen muss. Unermüdlich wirbt die Regierung um Zustimmung. "Der Vertrag ist gut für Irland und gut für Europa", betonte unter anderem Außenminister Michael Martin.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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