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Annette Sach
Kredite für grüne Produkte

EUROPA

Hersteller von umweltfreundlichen Produkten in Deutschland können bis Ende 2010 vom Staat zinsvergünstigte Kredite erhalten. Die Europäische Kommission gab am 5. August grünes Licht für eine entsprechende Initiative der Bundesregierung. Sie ist Teil des Maßnahmenpaketes zur Bewältigung der Wirtschaftskrise. Auf Bundes, Landes- und Kommunalebene können demnach bis Ende 2010 Darlehen vergeben werden, für die dann zwei Jahre lang bis Ende 2012 ermäßigte Zinssätze gelten. Die Regelung gilt allerdings nur für Neuinvestitionen von Unternehmen, die sich im zweiten Halbjahr 2008, also vor dem Einbruch der Konjunktur in Schwierigkeiten befunden haben.

Auch die Vergabe von Hermes-Bürgschaften, also Kreditgarantien für Exporte, kann nach dem Willen der EU-Kommission vereinfacht werden. Auf diese Weise sollen Unternehmen kurzfristige Exportgarantien erhalten können. Der private Markt übernehme derzeit keine kurzfristigen Garantien. "Unternehmen werden auf diese Weise ermutigt, sich für die Herausforderungen der Zukunft zu rüsten und mit einem Geschäftsmodell aus der Krise hervorzugehen, das stärker mit den Umweltzielen der EU in Einklang steht", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Nellie Kroes.

Derzeit gilt in der Europäischen Union ein vorübergehender Beihilferahmen. Er soll es europäischen Unternehmen erleichtern, in der derzeitigen Wirtschafts- und Finanzkrise Kapital zu beschaffen. Dabei gelten besondere Bedingungen für "grüne Produkte". Konkret sehen die Regelungen vor, dass der ermäßigte Zinssatz bei kleinen und mittleren Unternehmen höchstens 50 Prozent und bei großen Unternehmen höchstens 25 Prozent über dem Referenzrahmen liegen und dann höchstens zwei Jahre gewährt werden darf.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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