ZUWANDERER Immer mehr Abgeordnete des Bundestages haben eine Migrationsbiografie
Es war der Wahlabend 1994, als Omid Nouripour zum ersten Mal den neuen Abgeordneten Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) im Fernsehen sah und sprechen hörte - mit leicht schwäbischen Zungenschlag. Zu diesem Zeitpunkt ahnte Nouripour - der seit 2006 für die Grünen im Parlament sitzt - wohl nicht, dass dies auch seinen Lebensweg beeinflussen könnte. Der Einzug des jungen Özdemir war damals noch…
STATISTIK Noch nie wurden vom Bundestag in einer Legislaturperiode so viele Gesetze verabschiedet wie seit 2005 - und noch nie so viele Drucksachen produziert
Spätestens wenn bei Fernsehübertragungen aus dem Bundestag Bilder von einem schwach besetzten Plenarsaal zu sehen sind, wird geradezu reflexhaft die Stammtischparole vom vermeintlich faulen Volksvertreter laut. Dagegen versteht sich der Bundestag als ein Arbeitsparlament, und das kann er auch mit Zahlen belegen. Die Statistik über die Tätigkeit des 16. Deutschen Bundestages liest sich durchaus…
PRÄSIDIUM Die Zahl der Stellvertreter war oft umstritten
Wenn der 73-jährige CDU-Abgeordnete Heinz Riesenhuber am 27. Oktober um 11.00 Uhr in Berlin als Alterspräsident des 17. Deutschen Bundestages die konstituierende Sitzung des neu gewählten Parlaments eröffnet und damit die neue Legislaturperiode begonnen hat, ist Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) nicht mehr im Amt - für vielleicht anderthalb Stunden. Danach dürfte der von CDU/CSU als…
BUNDESTAGSPRÄSIDENTEN Von Köhler bis Lammert
Zwei Frauen und zehn Männer hatten in den bislang 16 Legislaturperioden des Bundestages das Amt des Parlamentspräsidenten inne: ERICH KÖHLER (1892-1958), 1945 Mitbegründer der CDU, wird 1949 zum ersten Präsidenten des Bundestages gewählt. Er tritt 1950 zurück. HERMANN EHLERS (1904-1954) folgt 1950 im Präsidentenamt. 1953 mit 93,2 Prozent der Stimmen wiedergewählt, stirbt der…
Konstituierung Die fünf Bundestagsfraktionen stellen sich personell neu auf
Der Bundestag kennt keine Parteien - nur Fraktionen. Diese Feststellung, die schon 60 Jahren gilt, wird auch in den kommenden vier Jahren seine Geltung haben. Denn die Fraktionen - in dieser Legislaturperiode wieder fünf - gelten als die Bindeglieder zwischen der grundgesetzlich vorgeschrieben Mitwirkung der Parteien an der Willensbildung des Volkes und der Umsetzung in praktische Politik…
Volker Kauder wurde von der CDU/CSU-Fraktion zum Vorsitzenden wiedergewählt. Bei der Abstimmung votierten von 235 Abgeordneten insgesamt 226 Parlamentarier für den Juristen aus Tuttlingen. Kauder hatte das Amt bereits in der abgelaufenen 16. Wahlperiode ausgeübt. Der gebürtige Sinsheimer, der seit 1990 Mitglied des Bundestages ist, war davor seit 2002 Parlamentarischer Geschäftsführer der…
Norbert Röttgen (CDU/CSU) wurde erneut als Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion gewählt. Er erhielt bei der Abstimmung 180 von insgesamt 189 Stimmen, bei einer Enthaltung. Der Rechtsanwalt aus Königswinter, Jahrgang 1965, ist seit 1994 Mitglied des Bundestages. Von 2002 bis 2005 war er rechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion bevor er 2005 zum Ersten…
PARTEIENFINANZIERUNG Freude über Zuwächse bei den Kleinen. Sorge nach Verlusten bei den Etablierten
Es geht um insgesamt 133 Millionen Euro. Seit dem Jahr 2002 ist dies die festgelegte "absolute Obergrenze", die pro Jahr als staatliche Finanzierungshilfe für sämtliche Parteien zur Verfügung steht. Ein erkleckliches Sümmchen durchaus, dessen Verteilung nicht nur, aber zu einem großen Teil vom Wahlerfolg abhängig ist - eine leistungsgerechte Bezahlung sozusagen. Weitere…
Wie ist die SPD-Fraktion des 17. Bundestages bisher aufgestellt? Unser neuer Fraktionsvorsitzender Frank-Walter Steinmeier führt derzeit Gespräche über die Zusammensetzung der künftigen Fraktionsgremien. Das betrifft Fragen wie: Wer kommt in den Fraktionsvorstand? Wer will Arbeitsgruppen-Sprecher werden? Wer geht in welchen Ausschuss? Wer wird Ausschussvorsitzender? Außerdem müssen wir…
FRAKTIONEN Opposition statt Regierungsbeteiligung, 146 statt 222 Abgeordnete wie nach der Wahl 2005: Der SPD-Bundestagsfraktion stehen harte Zeiten ins Haus. Nebem dem Platz auf der harten Oppositionsbank bringt das schlechte Bundestagswahlergebnis weiteres Ungemach: Es gibt künftig deutlich weniger Geld für die Fraktionsarbeit. Zwar erhält jede Fraktion einen gleich großen monatlichen…
übergangsgeld Die Hilfe für den beruflichen Wiedereinstieg gibt es maximal 18 Monate
"Die Abgeordneten haben Anspruch auf eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung", heißt es in Artikel 48 des Grundgesetzes. Dieser Anspruch, der Grundlage des freien Mandats ist und Voraussetzung dafür, nicht parallel zum Mandat einer weiteren Beschäftigung nachgehen zu müssen, endet mit dem Ausscheiden aus dem Bundestag. Dennoch geht die Absicherung der Unabhängigkeit über…
WAHLRECHT Nie zuvor gab es so viele Überhangmandate wie im 17. Deutschen Bundestag. Der Grund dafür liegt vor allem in der neuen Konstellation des Parteiensystems
Die Bundestagswahl vom 27. September 2009 hat einige Rekorde mit sich gebracht, die alle mit einer grundlegenden Veränderung des Parteiensystems zu tun haben. Alle drei kleinen Parteien, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke, lagen über 10 Prozent und erzielten jeweils das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Eine der beiden großen Parteien, die SPD, hingegen landete bei 23 Prozent ein…
WAHLBETEILIGUNG Weniger Menschen als jemals zuvor haben bei der Bundestagswahl 2009 mitgestimmt. Die Gründe dafür sind vielfältig und schwer zu ergründen
Werner Peters ist auch in diesem Jahr nicht wählen gegangen. Für den Kölner Autor und Hotelier gab es keinen Grund, sein Kreuzchen zu machen: "Die Probleme werden aufgeschoben und das demokratische System funktioniert nicht mehr." Peters wünscht sich mehr Mitbestimmung für die Bürger und eine Abkehr von dem, was er "Parteienherrschaft" nennt. Vor elf Jahren gründete er deshalb die "Partei der…
abgeordnete 85 sind nicht wiedergewählt worden
Wenn sich am 27. Oktober der 17. Deutsche Bundestag konstituiert, werden 191 Abgeordnete des 16. Bundestages nicht mehr dabei sein. Knapp ein Drittel (31 Prozent) der Abgeordneten des alten Parlaments gehören damit dem neuen nicht mehr an. 106 Parlamentarier scheiden freiwillig aus - sie standen bei der Bundestagswahl am 27. September nicht mehr zur Wahl. 85 Abgeordnete dagegen müssen ihren…
Jüngste Mitglieder Das jüngste Mitglied des Bundestages ist der 22-jährige Florian Bernschneider (FDP) aus Braunschweig. Die Grünen schicken mit Sven-Christian Kindler (Jahrgang 1985) ebenfalls…