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Hans-Jürgen Leersch
SPD und Grüne für Forschung

FINANZEN

SPD und Grüne verlangen die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung. So forderte die SPD-Fraktion die Bundesregierung auf, unverzüglich einen "substantiellen und finanzpolitisch soliden" Gesetzentwurf zur Einführung einer steuerlichen Förderung von Forschungs- und Entwicklungsausgaben in kleinen und mittleren Unternehmen vorzulegen. Die Anträge beider Fraktionen (17/247, 17/130) wurden am 17. Dezember vom Bundestag an die Ausschüsse überwiesen. Nach Ansicht der SPD-Fraktion soll die steuerliche Förderung so ausgestaltet werden, dass sie bei den Unternehmen innovationsfördernd wirke und nicht nur eine bloße Wirtschaftsförderung darstelle. Das finanzielle Volumen der Maßnahme müsse aber gedeckelt werden, heißt es in dem Antrag. Auch dürfe die Einführung einer steuerlichen Forschung nicht zu Lasten der bestehenden Projektförderung gehen.

Die Grünen fordern, dass Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeitern eine Steuergutschrift in Höhe von 15 Prozent der Forschungsaufwendungen erhalten sollen. Wenn die Steuergutschrift die Steuerschuld des Unternehmens übersteige, solle der Differenzbetrag an das Unternehmen ausgezahlt werden. "Damit werden auch Unternehmen gefördert, die trotz Verlusten weiter in die Zukunft investieren", schreibt die Fraktion. Auch in der Union/FDP-Koalition gibt es Überlegungen zur Einführung einer Steuerförderung.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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