KUNDUS-AUSSCHUSS Die von Minister Guttenberg geschasste Spitzenkräfte schlagen zurück
In einer Pause setzt Wolfgang Schneiderhan, zu einem Bekannten gewandt, mit der Hand an der Stirn zum militärischen Gruß an. Ansonsten präsentiert sich der frühere Generalinspekteur, der im Zuge der Kundus-Affäre von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in den Ruhestand versetzt wurde, bei seiner Befragung am 18. März vor dem Untersuchungsausschuss ganz als Zivilist. Doch…
EU-PARLAMENT Vizepräsident Wieland berichtet, wo Abgeordnete jetzt mitbestimmen können
Die Herkunft von Rainer Wieland (CDU) lässt sich nicht nur an seinem schwäbischen Akzent, sondern auch an seinen sprachlichen Bildern ablesen: "Wir haben da in einen anderen Gang geschaltet und die Drehzahl erhöht. Das war ein völlig neues Fahrgefühl", erzählt der Vizepräsident des Europäischen Parlaments (EP), der aus dem Autoland Baden-Württemberg stammt, als er vor seinen Zuhörern über die…
ISLAND Vor EU-Verhandlungen mit dem Inselstaat wird der Bundestag befragt
Wenn die Staats- und Regierungschefs der EU in dieser Woche am 25. und 26. März zu ihrem Gipfeltreffen zusammenkommen, wird der Beitritt Islands offenbar nicht - wie ursprünglich geplant - auf der Tagesordnung stehen. Im Bundestag bereiten sich die Fraktionen aber dennoch schon jetzt auf eine Premiere vor: Erstmals nach der Verabschiedung des Vertrages von Lissabon wird das Parlament vor der…
VERBRAUCHERSCHUTZ Der Umweltausschuss des Europäischen Parlamentes (EP) hat sich am 16. März gegen eine Kennzeichnung von Lebensmitteln nach dem "Ampel"-System ausgesprochen. Nach dem Willen der Abgeordneten sollen Nahrungsmittel nicht mit roten, gelben oder grünen Punkten markiert werden, die anzeigen, ob zu viel Fett, Zucker und Salz im Produkt enthalten ist. Kinderärzte aus ganz Europa…
WAHLEN Bei den Parlamentswahlen im südamerikanischen Kolumbien haben Parteien aus dem konservativen Lager, die dem Präsidenten Alvaro Uribe zugerechnet werden, einen Sieg errungen. Stärkste Partei wurde bei der Abstimmung am 14. März die U-Partei, deren Name sich aus der Unterstützung für Uribe herleitet, mit etwa 25 Prozent. Mit drei weiteren Parteien des rechten Lagers zusammen erreichten…