internet-Enquete Der Vorsitzende Axel E. Fischer über die künftige Arbeit des Gremiums
Herr Fischer, wie "internetaffin" muss der Vorsitzende einer Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" sein? Wer ein Auto fahren will, muss es nicht konstruieren und bauen können. So muss auch ein Vorsitzender einer Enquete-Kommission nicht bis ins letzte Detail die Technik kennen und verstehen. Er muss vielmehr politische Erfahrung haben und Erfahrung bei der Sitzungsführung.…
DHM-Gesetz Kulturausschuss billigt erweiterten Stiftungsrat
Der Ausschuss für Kultur und Medien hat in seiner Sitzung am vergangenen Mittwoch die Änderung des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Deutsches Historisches Museum" mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen. SPD, Grüne und Linksfraktion lehnten den Entwurf (17/1400) ab. Mit der Gesetzesänderung werden der Stiftungsrat und der wissenschaftliche Beraterkreis der "Stiftung…
Stasi-Unterlagen Marianne Birthler erstattet Bericht
Marianne Birthler war - zumindest mit diesen Zahlen - sichtlich zufrieden. Auf der Tagesordnung des Ausschusses für Kultur und Medien stand am vergangenen Mittwoch zwar der inzwischen über ein Jahr alte Neunte Tätigkeitsbericht ihrer Behörde (16/13020). Doch gekommen war die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR mit neueren Zahlen. "Seit fünf…