GRIECHENLAND In nur fünf Tagen hat der Bundestag die Hellenen-Hilfe beschlossen - Szenen einer ungewöhnlichen Woche
Zwiespältige Gefühle habe er, sagt der Herr mit dem grauen Zopf, der am vergangenen Freitag Morgen um Viertel vor neun in der Besucherschlange vor dem Reichstag steht. "Die Griechenland-Hilfe muss wohl sein", seufzt Eckhard Steinseifer aus Heilsbronn Nürnberg, "gezwungenermaßen", es gehe ja darum, den Euro zu retten. Ähnlich mulmig wie Steinseifer ist heute wohl auch vielen Parlamentariern…
GRIECHENLAND Nachdem das Sparpaket verabschiedet ist, wächst die Sorge um den Zusammenhalt der Gesellschaft
Kleftes, Kleftes" - Diebe, Diebe, schreit Alexandros Kolindriatis wie schon so oft in den vergangenen Wochen vor dem Parlament, in dem die Abgeordneten gerade das härteste Sparprogramm in einem europäischen Land seit Kriegende verabschieden. Der 36-jährige Lehrer hat zwei kleine Kinder, seine Frau arbeitet daher nicht. Die Familie wird demnächst 3.000 Euro weniger im Jahr zur Verfügung…
EU-FINANZHILFE Kredite sind an strenge Auflagen geknüpft
Das erste Geld fließt schon in wenigen Tagen. Am 19. Mai werden in Griechenland alte Schulden im Wert von mehr als acht Milliarden fällig. Damit die Regierung die Gläubiger ohne Verzug bedienen kann, müssen die anderen Euro-Länder und der Internationale Währungsfonds (IWF) rechtzeitig vor dem Stichtag eine erste Tranche der versprochenen Finanzhilfe überweisen. Selbst in Brüssel, wo die…
EUROZONE Der Euro sollte Europa zu einem Hort der Stabilität machen. Tatsächlich laufen die Staatsschulden allenthalben aus dem Ruder. Griechenland ist längst kein Einzelfall mehr
Es liest sich heute wie ein schönes Märchen: Finanzminister Fritz Schäffer (CSU), an den in Bonn noch eine Straße erinnert, erzielte zwischen 1953 und 1957 hohe Staatsüberschüsse. Für das Sparen (Thesaurieren) des Überschusses von damals 8 Milliarden Mark hält sich bis heute der Begriff "Juliusturm", benannt nach einem Turm in Berlin-Spandau, in dem zu Kaisers Zeiten der Reichsschatz…
Staatsfinanzen Länder haben zur Geldbeschaffung mehrere Möglichkeiten - Deutschland gilt als Top-Schuldner
Die Steuereinnahmen haben den Staaten noch nie gereicht. Selbst in besten Konjunkturzeiten klafft in den Etats ein Loch. Ausweg: Die Länder leihen sich am Kapitalmarkt Geld bei Großinvestoren wie Banken, Versicherungen und Pensionskassen. Und bei Privatanlegern. Allein der Bund wird sich auf diesem Weg 2010 rund 340 Milliarden Euro beschaffen, 80 Milliarden davon sind neue Schulden.…
Haushalt Griechenland kann von Deutschland Kredithilfe bekommen. Dem Entwurf der Koalitionsfraktionen zum Währungsunion-Stabilitätsgesetz (17/1544 ) stimmte der Bundestag am vergangenen Freitag in geänderter Fassung (17/1561) zu. In namentlicher Abstimmung votierten 391 Abgeordnete dafür, 72 waren dagegen. 139 Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Mit dem Gesetz wird die…
Haushalt Die meisten Sachverständigen halten das Hilfspaket für Griechenland für alternativlos. Dies wurde am vergangenen Mittwoch bei der Anhörung des Haushaltsausschusses zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der hellenischen Republik (17/1544) deutlich.…
BUNDESRAT Keine zweieinhalb Stunden hat es am Freitag gedauert, bis nach dem Bundestag auch der Bundesrat um 14.19 Uhr erwartungsgemäß das deutsche Nothilfepaket für Griechenland billigte. Damit das "Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz" im Eilverfahren die letzte parlamentarische Hürde nehmen konnte, hatten die Länder bereits am vorherigen Mittwoch auf die normalerweise dreiwöchige Frist…