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Johanna Metz
Lammert gegen IPU-Reform

GENF

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich auf der 3. Weltkonferenz der Parlamentspräsidenten in Genf gegen eine Strukturreform der Interparlamentarischen Union (IPU) ausgesprochen. In seiner Rede am 20. Juli vor 135 Parlamentschefs aus aller Welt sagte er: "Die IPU ist eine nützliche und wichtige Organisation, die es Parlamentarierinnen und Parlamentariern aus verschiedenen Ländern mit unterschiedlichen Traditionen und unterschiedlichen Entwicklungen ermöglicht, Erfahrungen auszutauschen." Dies umfasse auch enge Beziehungen zu den Vereinten Nationen (VN). Gleichwohl äußerte er Vorbehalte gegen die diskutierte Institutionalisierung dieser Beziehung: "Die IPU ist weder ein Weltparlament noch eine Unterorganisation der VN und soll dies auch nicht werden!", betonte Lammert. Er schlug gemeinsam mit Parlamentspräsidenten der EU-Mitgliedstaaten die Aufnahme einer Passage in die Abschlusserklärung der Konferenz vor, in der lediglich von einer Weiterentwicklung der Kooperation der IPU mit den Vereinten Nationen die Rede ist. Mehrheitlich durchgesetzt hat sich am Ende eine längere Version eines Teils der Erklärung, gegenüber der einige Parlamente, vor allem aus EU-Mitgliedstaaten, Vorbehalte ausgesprochen haben. Mit dieser Einschränkung wurde die Erklärung zur "Sicherstellung einer globalen demokratischen Rechenschaftspflicht gegenüber dem Gemeinwohl" per Akklamation angenommen.

Zur 3. Weltkonferenz der Parlamentschefs vom 19. bis 21. Juli hatte der Präsident der Interparlamentarischen Union (IPU), Theo-Ben Gurirab eingeladen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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