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Editorial : Wachsende Gemeinschaft

VON NICOLE TEPASSE

26.07.2010
2023-08-30T11:26:01.7200Z
2 Min

Krieg in Europa. So lange ist das noch nicht her. 1999 im Kosovo. Und bis 1995 kämpften die ehemaligen Teilrepubliken des sozialistischen Jugoslawien gegeneinander: Bosnien-Herzegowina, Kroatien und Serbien, und das keine 1.000 Kilometer von der deutschen Grenze und keine 500 Kilometer von der europäischen entfernt. Erst der zum Ende des Jahres 1995 im amerikanischen Dayton beschlossene Friedensvertrag beendete einen mehr als drei Jahre dauernden Krieg - unter Vermittlung der USA, Russlands und der Europäischen Union, die die Kriegsparteien an den Verhandlungstisch gezwungen hatten.

15 Jahre später haben die ehemaligen Kriegsgegner ein gemeinsames Ziel: die Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Und darum geht es in dieser Ausgabe. Die Integration des Westbalkans ist erklärtes Ziel der Staatengemeinschaft. Auf dem besten Weg dorthin ist Kroatien, der Musterschüler vom Balkan. Das kleine Land wird wahrscheinlich der 28. Mitgliedstaat der Europäischen Union. Dahinter in der Warteschlange: Island, die frühere jugoslawische Republik Mazedonien und die Türkei. Über den Stand der Verhandlungen dieser vier offiziellen Kandidatenländer mit der EU und ihre innenpolitischen Probleme und Entwicklungen schreiben unsere Autoren auf den Seiten 8 bis 12.

Rekordverdächtig ist die Aufnahmegeschichte der Türkei. Bereits 1959 hat sich das Land um die Mitgliedschaft in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) beworben. Das erste Assoziierungsabkommen schlossen die Türkei und die EWG im Jahr 1963. Damals wurde dem Land erstmals eine Mitgliedschaft in der europäischen Staatengemeinschaft in Aussicht gestellt - auf den Status als offizieller Beitrittskandidat wartete das Land aber bis 1999. Bis zu einem möglichen Beitritt werden vermutlich noch etliche Jahre vergehen; die Türkei hat noch weitere Reformen vor sich, bevor sie der Europäischen Union beitreten kann.

Aber gehört die Türkei, die nur zu einem kleinen Teil auf dem europäischen Kontinent liegt, überhaupt in die Europäische Union? Wie definiert sich die EU - geografisch, kulturell? Für den Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, liegt das auf der Hand. Die Türkei gehört in die EU. Im Gespräch mit seinem Parteikollegen Elmar Brok (Seite 11) sagt er: "Die EU will keinen Kampf der Kulturen und dafür wäre die Mitgliedschaft der Türkei ein starkes Signal."

Ein Signal, das auch in Richtung der sogenannten potenziellen Kandidaten ausstrahlen könnte. Zu ihnen gehören neben Serbien und Montenegro auch Albanien, Bosnien-Herzegowina und das Kosovo, Länder mit mehrheitlich islamischer Bevölkerung (Seite 13). Gerade das Kosovo, dessen Unabhängigkeitserklärung aus dem Jahr 2008 der Internationale Gerichtshof in Den Haag gerade für rechtmäßig erklärt hat, steht exemplarisch für die Vision der EU: ein friedliches Miteinander - und allenfalls noch ein paar diplomatische Kleinkriege.