Wie ruhig sie dasitzt. Blickt geradeaus, den Rücken durchgedrückt, dirigiert das Gespräch wie eine Sphinx. In einer halben Stunde bewegt sich Gesine Lötzsch ein einziges Mal. Sie steht kurz auf, um die Schreibtischlampe auszuknipsen. Vielleicht übt sie für die kommenden zwei Monate? Denn Gesine Lötzsch wird ihr Sitzfleisch strapazieren. "Bei den Sitzungen des Haushaltsausschusses haben die so…
Norbert Barthle Bei den Etatberatungen 2011 will der Haushaltspolitiker der Union die Neuverschuldung weiter senken.
Herr Barthle, auf den Haushaltsausschuss kommt in den kommenden Monaten viel Arbeit zu: Die Regierungsentwürfe für den Haushalt 2011 und für das Haushaltsbegleitgesetz müssen beraten werden. Der Etat sieht Ausgaben von 307,4 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 57,5 Milliarden Euro vor. Machen Ihnen die Zahlen keine Angst? Angst machen mir die Zahlen keine. Aber was die exorbitant…
Sozialministerin Ursula von der Leyen wird nächstes Jahr rund 130 Milliarden Euro ausgeben. So sieht es der Haushaltsentwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble vor, über den der Bundestag vergangene Woche beriet. Das heißt: Von jedem Euro, den Schäuble den Steuerzahlern abverlangt, reicht von der Leyen 60 Cent an Rentner, Langzeitarbeitslose und andere Leistungsempfänger weiter. Wer…
Als ausgewogen verteidigt die Bundesregierung ihr Sparpaket, aber gerecht wird sie diesem Anspruch nicht. Den Langzeitarbeitslosen nimmt sie die Rentenbeiträge, das Elterngeld und streicht ihnen die Förderprogramme zusammen. Als Ausgleich präsentiert Finanzminister Wolfgang Schäuble neben Einsparungen in der Verwaltung Mehrbelastungen für die Wirtschaft. Eine Milliarde Euro soll etwa die…