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Aus Plenum und Ausschüssen
Michael Klein
Bekenntnis zum Studenten-BAFöG

Haushalt

"Bund und Länder müssen sich zur Gemeinschaftsaufgabe Bafög bekennen." Dies erklärte Bundesministerin Annette Schavan (CDU) am vergangenen Donnerstag im Haushaltsauschuss bei den Beratungen des Etats des Bundesministeriums für Bildung und Forschung. In den Verhandlungen mit den Ländern wurde erreicht, dass das Bafög rückwirkend zum 1. Oktober auf 670 Euro erhöht wird, sagte die Ministerin in der Sitzung.

Diesen Satz könnten die Studierenden noch um 300 Euro durch eigenen Verdienst aufstocken. Dieses Verhandlungsergebnis werde am 14. Oktober erneut im Vermittlungsausschuss behandelt. Sie gehe davon aus, dass der Bundesrat in seiner nächsten Sitzung am 15. Oktober zustimmen werde.

Die Erhöhung des Bafögs wurde von allen Fraktionen im Haushaltsausschuss begrüßt. Die Union wies zudem darauf hin, dass Deutschland zunehmend attraktiv für ausländische Wissenschaftler werde. Die Sprecherin der FDP-Fraktion hielt die Ausgabensteigerung von 7,2 Prozent im Etat 2011 für "beachtlich". Sie sprach sich dafür aus, die berufliche Bildung in den kommenden Jahren noch mehr zu fördern.

Demgegenüber kritisierte die SPD-Fraktion die Kürzungen beim Deutschen Akademischen Austauschdienst. So könnten bestimmte Programme nicht fortgeführt werden. "Da hätte eher draufgepackt werden müssen", sagte der SPD-Sprecher.

Die Linksfraktion hielt es für sinnvoll, das Bafög um zehn Prozent auf rund 740 Euro zu erhöhen. Außerdem sprach die Fraktion sich dafür aus, für die Förderung der universitären Forschung in den neuen Ländern einen neuen Haushaltstitel einzuführen.

Bündnis 90/Die Grünen setzten sich für ein Erwachsenen-Bafög ein. Damit soll es Erwachsenen leichter gemacht werden, sich beruflich neu zu orientieren. Außerdem muss nach Meinung der Grünen die E-Mobilität stärker gefördert werden.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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