Atom und kein Ende. Dabei war das Thema schon fast abgeräumt. Im Wahlkampf 2009 hatte CDU-Chefin Angela Merkel die konfrontative Atom-Debatte bewusst defensiv gefahren. Bloß keine wahlmüden Sympathisanten des rot-grünen Lagers mobilisieren oder unentschiedene Wähler erschrecken. Nach der Wahl war vor der Wahl. Die Diskussion, welcher Energiemix der richtige ist, ruhte bis Mai dieses Jahres -…
JÖRG VAN ESSEN Der FDP-Politiker hält die Reform der Sicherungsverwahrung für gelungen. Nun sind die Länder gefragt
Nach dem Verbot der nachträglichen Sicherungsverwahrung durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): Hat es Sie als ehemaligen Oberstaatsanwalt nicht irritiert, dass Straftäter entlassen werden mussten, die nach wie vor als gefährlich galten? Ich habe dafür Verständnis, dass insbesondere Eltern große Sorge haben. Es werden Leute freigelassen, von denen sie das Gefühl haben,…
Das Energiekonzept der Regierung ist kritikwürdig. Es ist zu langfristig und unkonkret, etwa bei den Kosten. Es setzt Dinge voraus, von denen keiner weiß, ob sie je eintreten: Effizienzsteigerung, eine international abgestimmte Klimapolitik, die Bereitschaft der Nachbarstaaten, unsere Stromversorgung zu 30 Prozent abzudecken. Wer auf der Basis ein Konzept über 40 Jahre zimmert, hat viel Mut.…
Wie ein Geist flimmert sein Kopf auf, schaut sich um und lächelt kurz - dann ist der SPD-Abgeordnete Anton Schaaf nach zwei Sekunden wieder spurlos aus seinem Büro verschwunden. Ein Spuk? Nein, das Fernsehen ist's: Der Flachbildschirm vor Schaafs Schreibtisch zeigt live die Abstimmung über einen Geschäftsordnungsantrag im Reichstag. Hier, gegenüber im Paul-Löbe-Haus, ruft ein Lautsprecher…