Mehr Elektroautos auf die Straßen
Verkehr und Bau
Die Elektromobilität fördern wollen sowohl die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP als auch die SPD. Deshalb legten sie am vergangenen Donnerstag zwei Anträge vor, in denen die Bundesregierung aufgefordert wird, dafür zu sorgen, dass es im Jahr 2020 eine Millionen Elektrofahrzeuge auf Deutschlands Straßen gibt.
Die Koalition will (17/3479) dabei die Förderung eines technologieoffenen und verkehrsträgerübergreifenden Ansatzes bei der Weiterentwicklung der Elektromobilität. Weiter soll die Regierung dafür sorgen, dass für die Zeit nach 2011 für Forschung und Entwicklung im Bereich Elektromobilität die Förderung auf hohem Niveau fortgeführt wird. Außerdem sollen die Ausbildungsberufe im Kfz- und Elektrogewerbe in enger Abstimmung mit den berufsständigen Kammern angepasst und aufgebaut sowie entsprechende Weiterbildungsprogramme zur Sicherung und Schaffung neuer Arbeitsplätze erarbeitet werden. Außerdem soll die Regierung die Anschaffung von Fahrzeugen mit einem lokalen Emissionswert von 50 Gramm CO2/Kilometer oder darunter steuerlich fördern und bei Ausschreibungen verstärkt berücksichtigen sowie eine nationale Recyclingstrategie für Batterien und Elektrofahrzeuge erarbeiten.
In dieselbe Richtung geht der SPD-Antrag (17/3647). Die Fraktion fordert ebenso die Sicherung der Technologieoffenheit gegenüber der Wasserstoff-, Hybrid-, Batterie- und Brennstoffzellentechnologie zu sichern und die Elektromobilität in ein schlüssiges Energiekonzept mit dem Ziel einzubinden, dass Elektroautos zukünftig nur noch mit Strom aus erneuerbaren Energien fahren sollen.
Zudem soll die Regierung in der Verkehrs- und Klimapolitik die Feinstaubverordnung mit einer Plakette zur Kennzeichnung von Elektrofahrzeugen erweitern, die freie Einfahrt in Umweltzonen ermöglicht. Weiterhin sollen exklusive Parkmöglichkeiten für Elektroautos in ausgewiesenen Bereichen geschaffen werden und die Preisauszeichnung aller Kraftstoffarten an Tankstellen soll auf Kilowattstunden umgestellt werden. Die Anträge wurden zur weiteren Beratung an die Ausschüsse überwiesen.