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Bahnprojekte werden teurer

15.11.2010
2023-08-30T11:26:09.7200Z
1 Min

Verkehr und Bau

Bei einer Reihe von Schienenprojekten sind erhebliche Kostensteigerungen festgestellt worden. Daher werde es zu einer Erhöhung der Investitionskosten kommen, stellte Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) am Donnerstag im Verkehrsausschuss bei Bekanntgabe der Überprüfung der Bundesverkehrswegeplanung für die Bereiche Schiene und Straße fest. Ursachen seien gestiegene Baukosten durch höhere Sicherheitsanforderungen etwa im Bereich Tunnelbau, stärkerer Lärmschutz und EU-Vorgaben im Bereich Interoperabilität.

Ramsauer betonte, noch nie sei eine Untersuchung von Projekten im Verkehrswegeplan in dieser Tiefe und Transparenz vorgenommen worden. Von 38 überprüften Bahnprojekten hätten 29 ein Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) über 1,0 gehabt und seien damit als wirtschaftlich einzustufen.

CDU/CSU- und SPD-Fraktion erklärten übereinstimmend, dass sie die Ergebnisse der Überprüfungen der Bundesverkehrswegeplanung gründlich beraten würden. Dazu soll es auch eine Öffentliche Anhörung im Verkehrsausschuss geben.

Auch die FDP-Fraktion sprach sich dafür aus, die Ergebnisse "in Ruhe zu beraten". Sie begrüßte, dass mit der Überprüfung der Koalitionsvertrag umgesetzt werde.

Die Linksfraktion sprach von "dramatischen Zahlen" in den Prognosen und wunderte sich, dass trotz schrumpfender Einwohnerzahl 13 Prozent mehr Pkw prognostiziert würden.

Bündnis 90/Die Grünen warfen dem Ministerium falsche Annahmen vor. So werde ein Ölpreis von 60 Dollar prognostiziert, der jetzt schon übertroffen sei. "Da weiß man, dass das Ergebnis unsinnig sein kann", kritisierte die Fraktion. Auch die Annahme, dass mehr Tonnen Fracht pro Kopf der Bevölkerung transportiert würden, sei unsinnig, so die Fraktion.