Harsche Kritik an Schröder

Eine Art Welpenschutz genießt die 33-jährige Familienministerin Kristina Schröder (CDU) wahrlich nicht. Die an Dienst- und Lebensjahren jüngste Ressortchefin im Bundeskabinett wurde hart angegangen von der Opposition während der abschließenden Beratung ihres Haushaltes für 2011 am vergangenen Donnerstag. "Sie sind ein absoluter Fehlgriff", attackierte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Ziegler die Ministerin frontal. Und der Haushaltspolitiker Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen) hielt Schröder vor, sie sei die "falsche Frau im Ministerium".

Die Kritik der Opposition entzündete sich an den Kürzungen beim Elterngeld, von denen vor allem die Bezieher von Arbeitslosengeld II betroffen sind. Das Elterngeld stellt zwar mit 4,39 Milliarden Euro immer noch mehr als zwei Drittel des Familienetats dar. Aber es sinkt gegenüber 2010 um rund 95 Millionen Euro. Schröder habe ihren Etat als "Steinbruch für die Haushaltskonsilidierung" angeboten, schimpfte der SPD-Haushaltspolitiker Rolf Schwanitz. Jörn Wunderlich, familienpolitischer Sprecher der Linksfraktion, bezeichnete die Einsparungen als "hemmungslos". Die Linke hatte in einem Änderungsantrag (17/3845), den das Plenum ablehnte, gefordert, das Elterngeld pro Elternteil auf zwölf Monate und für Alleinerziehende auf 24 Monate auszuweiten.

Ebenso abgelehnt wurde der Änderungsantrag der SPD-Fraktion (17/3844), den Freiwilligendiensten 30 Millionen Euro mehr zur Verfügung zu stellen.

»Keine Gebärprämie«

Schröder verteidigte die Entscheidung, das Eltergeld künftig auf Sozialleistungen anzurechnen. Es sei eine Lohnersatzleistung und "keine Gebärprämie". Derjenige, "der vor der Geburt des Kindes gearbeitet hat, steht besser dar, als derjenige der nicht gearbeitet hat", argumentierte die Ministerin. Rückendeckung für die Sparpolitik kam aus den Reihen der Koalitionsfraktionen. Der FDP-Haushaltspolitiker Florian Toncar gestand zwar ein, dass die Kürzung beim Eltergeld "niemanden leicht gefallen seien", sie sei aber in der Sache richtig.

Insgesamt stehen Schröder im kommenden Jahr 6,47 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 72 Millionen Euro weniger als in 2010. Ursprünglich waren im Haushaltsentwurf sogar Einsparungen von 106 Millionen Euro geplant gewesen. Rund 533 Millionen Euro sind für Personal- und weitere 47 Millionen Euro für Verwaltungsausgaben vorgesehen. 5,84 Milliarden Euro fließen in Zuweisungen und Zuschüsse wie zum Beispiel das Elterngeld.