Dreiecksbeziehung mit Zukunftspotenzial

Selten hat ein Botschafterwechsel so gut in die Zeit gepasst. Der neue Vertreter der Russischen Föderation, Wladimir Grinin, war in den vergangenen Jahren in Warschau auf Posten und hat die russisch-polnische Annäherung seit dem Antritt des polnischen Regierungschefs Donald Tusk im November 2007 aktiv mitgestaltet. Seit wenigen Monaten ist der deutschlanderfahrene Berufsdiplomat neuer Botschafter in Berlin. Grinin ist damit die ideale Besetzung für ein neues außenpolitisches Format, das in den drei Hauptstädten an Bedeutung gewinnt. "Trialog" oder "Troika" wird der neue Gesprächsrahmen genannt, an dem Russland, Polen und Deutschland gleichberechtigt teilnehmen.

Ängste abbauen

"Solche Dreiecksbeziehungen sind heute keine Seltenheit", sagt Grinin und zeigt sich überzeugt, dass dieses neue Format viel Positives bewirken könne: "Das größte Problem war der Mangel an Vertrauen. Den Mangel wollte man beheben. Man hatte den Wunsch, historisch bedingte Ängste der Polen abzubauen, als ob Russland und Deutschland etwas hinter dem Rücken Polens aushandeln könnten. Aus dieser Klemme wollte man heraus." Seit dem Machtantritt von Tusk sei es zu einem Wandel der russisch-polnischen Beziehungen gekommen. Der Botschafter zeigt sich optimistisch: "Der Zustand der Beziehungen innerhalb dieses Trialogs ist dazu fähig, das gesamteuropäische Klima positiv zu beeinflussen."

Angefangen hatte die verstärkte trilaterale Zusammenarbeit zunächst mit Historiker-Konferenzen 2009 in Warschau und 2010 in Berlin, die sich sensibler Themen wie des Hitler-Stalin-Paktes annahmen. Seither hat auch der außenpolitische "Trialog" an Dynamik gewonnen. Seit März 2009 gab es vier Treffen der Planungsstäbe der Außenministerien und im Juli 2010 ein erstes Treffen auf Staatssekretärs-Ebene in Berlin. In Wien treffen sich die drei OSZE-Botschafter einmal im Monat zu einem "jour fixe", und auch in Brüssel kommt es regelmäßig zu trilateralen Begegnungen. Höhepunkt dieser Entwicklung könnte in diesem Jahr ein Treffen der drei Außenminister werden, voraussichtlich sogar in Kaliningrad.

Die Initiative war noch unter dem früheren Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vom Planungsstab des Auswärtigen Amtes (AA) ausgegangen. Dort wollte man Polen stärker als gleichberechtigten Partner in die Gespräche mit Moskau einbinden und damit den historisch gewachsenen Ängsten der polnischen Nachbarn konstruktiv begegnen. Vor allem nach dem EU-Beitritt Polens 2004 sahen deutsche Diplomaten mit Sorge, dass die guten Beziehungen zwischen Moskau und Berlin in der Amtszeit der Kaczynski-Brüder immer wieder mit Warschauer Positionen in Konflikt gerieten.

"Die trilaterale Zusammenarbeit ist ein Gebot der Vernunft", sagt heute auch der polnische Botschafter in Berlin, Marek Prawda. Er erzählt, dass er bei ersten Gesprächen mit Steinmeier über die Historiker-Treffen zunächst skeptisch gewesen sei. Inzwischen ist auch er von dem Potenzial dieses Trialogs überzeugt. Prawda betont, dass eine Modernisierungspartnerschaft mit Russland für sein Land von großem Interesse sei. Die russische Anteilnahme nach dem tragischen Flugzeugabsturz bei Smolensk im April 2010 habe zudem zwischen Moskau und Warschau viel verändert. "Es ist wichtig, dass Russland heute besser versteht, dass der Weg nach Europa durch Polen einfacher ist als unter Umgehung Polens", beschreibt der polnische Botschafter die Veränderung: "Polen versucht jetzt stärker Teil der Lösung zu sein und nicht ein Problem." Dies sei auch der polnischen Öffentlichkeit leicht zu vermitteln, zeigt sich Prawda fest überzeugt. "Das trilaterale deutsch-polnisch-russische Gesprächsformat soll das Vertrauen in die Zusammenarbeit der drei Länder nachhaltig stärken", sagt eine AA-Sprecherin. Gerade im Zusammenhang mit möglichen Initiativen zum Ausbau der Partnerschaft Russlands mit der EU und der Nato wird in Berlin ein "großes Potenzial für die Zukunft" gesehen. Die Hoffnung deutscher Diplomaten ist auch, dass sich ein solcher Prozess zukünftig sogar positiv auf das angespannte Verhältnis zwischen Moskau und den baltischen Staaten auswirken könnte.

Auch die Parlamente sind Teil dieser Entwicklung. Erstmals soll es 2011 eine gemeinsame Sitzung der Auswärtigen Ausschüsse der Parlamente geben. Weder Zeitpunkt noch Tagesordnung seien bislang bekannt, heißt es dazu aus dem Büro des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), der sich einer politischen Bewertung des "Trialogs" zunächst enthalten möchte. Dagegen betont der CDU-Außenpolitiker und Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Andreas Schockenhoff: "Eine wichtige - wenn nicht sogar die wichtigste - Aufgabe für Deutschland, Polen und Russland ist es, sich über die Grundsätze der EU-Russland-Modernisierungspartnerschaft zu verständigen. Diesen Dialog in Gang zu bringen und ihn offen und vertrauensvoll zu führen, ist auch eine wichtige Aufgabe für die Parlamente. Erste Kontakte zwischen den Auswärtigen Ausschüssen des Bundestages, des Sejm und der Duma hat es bereits gegeben."

Nichts beschönigen

Marie-Luise Beck (Bündnis 90/Grüne) zeigt sich skeptischer. Zwar begrüßt auch sie den "Trialog", gibt aber zu Bedenken, dass reale Konflikte nicht aus kollegialer Harmonie beschönigt werden sollten: "Die Einschätzung der russischen Politik fällt positiver aus als die Lage vor Ort und der russische Partner wird gerade eher schwieriger als einfacher", urteilt die Außenpolitikerin.