Fortschritte angestrebt

AUSWÄRTIGES

Im Mittelpunkt des rüstungskontrollpolitischen Engagements der Bundesregierung haben im Jahr 2010 "entschiedene Bemühungen" um konkrete Fortschritte bei Abrüstung und Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen genauso wie im konventionellen Bereich gestanden. Dies ist dem Bericht der Regierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2010) zu entnehmen, der als Unterrichtung (17/4620) vorliegt. Die Regierung leistete nach eigenen Angaben mit diesem breiten sicherheitspolitischen Ansatz ihren "ergebnisorientierten Beitrag" für den Paradigmenwechsel, den US-Präsident Barack Obama mit seiner richtungsweisenden Prager Rede vom April 2009 und dem Bekenntnis zum langfristigen Ziel einer nuklearwaffenfreien Welt erfolgreich eingeleitet hatte.

Die internationale Rüstungskontrollarchitektur habe im vergangenen Jahr durch Proliferationsgefahren, insbesondere von Seiten Nordkoreas und Irans, vor großen Herausforderungen gestanden, berichtet der Abrüstungsbericht weiter. Im Falle des Irans habe sich die Regierung auch 2010 für den Doppelansatz von Kooperationsangebot sowie erforderlichenfalls Sanktionen eingesetzt, um das Land an den Verhandlungstisch zurückzubringen. Nach 14 Monaten Pause seien inzwischen Anfang Dezember in Genf wieder Gespräche aufgenommen worden; diese hätten jedoch noch keine inhaltlichen Fortschritte erbracht.

Nordkoreas Regime habe sich auch 2010 geweigert, "nachweisbare Schritte" zur Denuklearisierung zu unternehmen. Die Bedingungen für eine baldige Wiederaufnahme der Sechs-Parteien-Gespräche (USA, Russland, China, Japan, Nord- und Südkorea) seien somit nicht gegeben.