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Monika Pilath
Fortsetzung erwünscht

VON MONIKA PILATH

Der Bundestag hat am vergangenen Donnerstag mit seiner Debatte um die Zulässigkeit der Präimplantationsdiagnostik (PID) an eine gute Tradition vergangener Legislaturperioden angeknüpft: Immer dann, wenn es im Parlament um die letzten Fragen, um Leben und Tod, gegangen ist, wurde von der sonst übliche Fraktionsdisziplin abgesehen. Herausgekommen sind dabei meistens herausragende Debatten, in denen der Respekt vor den Haltungen anderer die Regie führte - und die Abgeordneten ihr Ringen um die eine oder die andere Position offenlegen konnten. Erinnert sei beispielsweise an die Aussprachen zum Embryonenschutzgesetz 1990 und zur Patientenverfügung 2008. Auch die erste Lesung der drei Entwürfe, die den Umgang mit den Gentests an Embryonen zum Ziel haben, reiht sich in diese parlamentarischen Sternstunden ein.

Einige Abgeordnete sind am vergangenen Donnerstag darauf in ihren Beiträgen eingegangen. Er sei dankbar "für die große Sachkenntnis, den gegenseitigen Respekt und das hohe Maß an ethischer Sensibilität", mit der das schwierige Thema im Hohen Haus debattiert werde, sagte etwa der FDP-Abgeordnete Patrick Meinhardt. Und Hubertus Heil (SPD) wertete es als "gutes Signal, auch für unsere parlamentarische Demokratie, dass wir heute gemäß Artikel 38 unseres Grundgesetzes diskutieren". In dem steht, dass die Abgeordneten des Bundestages "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen" sind.

Dass Debatten öfter so intensiv, persönlich und frei von Polemik sein mögen, ist ein nachvollziehbarer Wunsch, einer, der auch viele Abgeordnete selbst umtreibt. Natürlich taugen nicht alle Fragen und Probleme für große Debatten, und kein Abgeordneter könnte sich in der gebotenen Gründlichkeit in sämtliche Gesetzentwürfe, Anträge und andere Vorlagen einarbeiten, um guten Gewissens Entscheidungen zu treffen. Hier ist er auf die Sachkenntnis und Solidarität seiner Fraktionskollegen angewiesen.

Und dennoch. Eine solche nicht an Fraktionsgrenzen gebundene Debattenkultur, wie sie der Bundestag bei der PID-Debatte pflegt, "bringt uns wieder zu dem Kern unseres demokratischen Parlamentarismus, als frei gewählte Abgeordnete um den bestmöglichen Weg zu ringen", gab Meinhardt zu Bedenken und erntete dafür Beifall aus dem ganzen Haus. Fortsetzung erwünscht, Fortsetzung folgt.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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