Vollendetes Stühlerücken
FDP Die Liberalen stellen sich personell neu auf. Rösler und Brüderle bilden Führungsduo
Die FDP hat am vergangenen Freitag auf ihrem Bundesparteitag in Rostock den personellen Umbau ihrer Führungsstrukturen abgeschlossen. Erwartungsgemäß wählten die Delegierten Philipp Rösler zum neuen Parteivorsitzenden. Der 38-Jährige erhielt 619 von 651 gültigen Stimmen. Dies entspricht einer Zustimmung von 95,08 Prozent. Damit endete ein wochenlanger Machtkampf bei den Liberalen.
Rösler löste Guido Westerwelle ab, der die Partei seit Mai 2001 geführt hatte. Westerwelle hatte Anfang April nach den Wahlniederlagen der FDP bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und einem Absturz der Partei in Meinungsumfragen erklärt, er werde nicht mehr für eine Wiederwahl als Bundesvorsitzender antreten. Sein Amt als Außenminister hatte er hingegen nicht räumen wollen.
Ein deutlich schlechteres Ergebnis erzielte die ehemalige Bundestags-Fraktionschefin Birgit Homburger bei ihrer Wahl zur ersten stellvertretenden Parteivorsitzenden: Für Homburger stimmten nur 66,1 Prozent der Delegierten. Rösler hatte sich ausdrücklich für ihre Wahl ausgesprochen. Ebenfalls zu stellvertretenden Parteivorsitzenden wurden Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger mit 85,5 Prozent der Stimmen und Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow (89,4 Prozent) gewählt.
Vor dem Parteitag hatte die FDP bereits ihre Führungspositionen im Regierungskabinett und in der Bundestagsfraktion gewechselt. So löste Rainer Brüderle Birgit Homburger als Fraktionsvorsitzender ab. Homburger hatte nach massiver parteiinterner Kritik auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Im Gegenzug gab Brüderle den Posten des Wirtschaftsministers ab, auf den Phillip Rösler folgte, der wiederum sein Amt als Gesundheitsminister räumte. Das Gesundheitsressort übernimmt Daniel Bahr, der zuvor Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium war. Bundespräsident Christian Wulff entließ am vergangenen Donnerstag Brüderle aus seinem Ministeramt und überreichte Rösler und Bahr ihre Ernennungen.
Für eine weitere, wenn auch ungewollte personelle Veränderung sorgten die Plagiatsvorwürfe gegen FDP-Europaparlamentarierin Silvana Koch-Mehrin wegen ihrer Doktorarbeit. Sie legte am Mittwoch alle ihre politischen Ämter nieder. Koch-Mehrin war bislang Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, Vizepräsidentin des Europa-Parlaments und Präsidiumsmitglied der FDP-Bundespartei. Ihr Mandat als Europaparlamentarierin will sie hingegen nicht niederlegen. (siehe Seite 6)