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Matthias Knecht
Kandidaten im Zwielicht

MITTELAMERIKA Nicaragua wählt im Schatten von Hugo Chávez, Guatemala im Schatten der Drogenmafia

In Nicaragua ist Amtsinhaber Daniel Ortega klarer Favorit für die Präsidentenwahlen am 6. November. Seine Popularität verdankt der 65-Jährige laut Umfragen umfangreichen von Venezuela finanzierten Sozialprogrammen. Die Opposition kritisierte seine rechtlich fragwürdige Wieder-Kandidatur. Der 65-Jährige ließ das in der Verfassung explizit verankerte Wiederwahlverbot kurzerhand von dem von ihm kontrollierten Obersten Gericht streichen.

»Institutionelle Diktatur«

Ortega regierte das zweitärmste Land Lateinamerikas bereits vom Sieg der sandinistischen Revolution im Jahr 1979 bis zu seiner Abwahl 1990. Vor fünf Jahren kehrte er dank einer von ihm durchgesetzten Wahlrechtsänderung an die Macht zurück. Seither hebelte er Parlament und Kommunen aus, indem er per Dekret parallele Parteiorganisationen schuf. Der nicaraguanische Analyst Carlos Salinas Maldonado wirft ihm daher eine "institutionelle Diktatur vor". Die bisher 1,6 Milliarden US-Dollar Hilfe aus Venezuela verwendete Ortega am Staatshaushalt vorbei über private Unternehmen, die wiederum von Parteifreunden kontrolliert werden. Der Ökonom Afredo Acevedo wirft Ortega darum vor, das Land als seine "private Hacienda" zu regieren - und damit genauso wie der von ihm einst gestürzte Diktator Anastasio Somoza.

Im Schatten der Drogenmafia wählt am 6. November Guatemala. Favorit in der Stichwahl für die Präsidentschaft ist der ehemalige General Otto Pérez Molina, Erstplatzierter der ersten Wahlrunde vom 11. September. Er verspricht, mit "harter Hand" gegen die grassierende Kriminalität vorzugehen. Menschenrechtsorganisationen werfen ihm Verantwortung für Verbrechen während des Bürgerkriegs (1960 - 1996) vor. Gerichtlich nachgewiesen wurde dem 60-Jährigen nie etwas.

Ebenfalls rechtsgerichtet ist Pérez Molinas Herausforderer Manuel Baldizón. Der 41-jährige Unternehmer will unter anderem eine Volksabstimmung über die Wiedereinführung der Todesstrafe abhalten. Beide stehen im Verdacht, ihren Wahlkampf auch von den kriminellen Gruppen finanziert zu haben, die sie laut Wahlversprechen bekämpfen wollen. Lokale Wahlbeobachter bezifferten die Ausgaben aller Parteien im aktuellen Wahlkampf auf 25 Millionen Euro. Das ist so viel wie noch nie seit der Rückkehr Guatemalas zur Demokratie im Jahr 1985.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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