Für geistige Freiheit

Wie geht es weiter mit dem Arabischen Frühling? Wie sollte Europa handeln? Das waren die Fragen einer Podiumsdiskussion am vergangenenen Freitag im Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Berlin. Anlass für die Veranstaltung mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), der Grünen-Parlamentarierin Barbara Lochbihler, Vorsitzende des Unterausschusses für Menschenrechte des Europäischen Parlaments, und Sonja Hegasy vom Zentrum Moderner Orient war die Verleihung des Sacharow-Preises am Mittwoch.

Damit würdigt das Europäische Parlament seit 1988 Persönlichkeiten und Organisationen, die sich für Menschenrechte und Meinungsfreiheit einsetzen. In diesem Jahr wurden fünf Aktivisten des Arabischen Frühlings ausgezeichnet: die ägyptische Demonstrantin Asmaa Mahfouz, Ahmed al-Zubair Ahmed al-Sanusi, Libyens am längsten inhaftierter politischer Gefangener, die syrische Menschenrechtsaktivistin Razan Zaitouneh und der syrische Karikaturist Ali Farzat. Posthum erhielt der Tunesier Mohamed Bouazizi den Preis. Seine Selbstverbrennung löste die Proteste aus.

"Das Europäische Parlament hat mit der Verleihung ein Zeichen gesetzt", betonte Polenz. Dennoch müsse man sich bewusst sein, dass nicht Europa die Revolution mache, sondern diese nur unterstützen könne. Das Europäische Parlament beschäftige sich derzeit mit der verfehlten Politik gegenüber den Diktatoren der arabischen Welt, berichtete Lochbihler. Man habe zu lange auf eine falsche Stabilität gesetzt. Hegasy wies darauf hin, dass die Veränderungen in der arabischen Welt ein langer Prozess und nicht mit den Wahlen beendet seien.