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Verena Renneberg
Die Hauspolizei

BUNDESTAGSPOLIZEI I Der Besuch von Mahmud Abbas im Parlament zeigt die vielfältigen Aufgaben der Einsatzkräfte

Fahrräder vom Ebertplatz sind jetzt im Abschnitt 34", quäkt es aus dem Funkgerät. Der Apparat gehört Polizeioberrat Michael Reinke, dem Leiter Gefahrenabwehr/Einsatz der Bundestagspolizei. Und die Botschaft aus dem Funkgerät heißt übersetzt: Die Fahrräder, die Mitarbeiter des Bundestags am Ebertplatz zwischen Reichstagsgebäude und Dorotheenstraße abgestellt haben, - weil sie die Sicherheitshinweise im Intranet nicht gelesen haben -, hat die Berliner Polizei wegen eines Missverständnisses nun per Bolzenschneider "abgeknipst", wie sie es nennt, und auf die Polizeiwache 34 in Berlin-Tiergarten gebracht. Später können die Besitzer ihre Räder dort abholen - unentgeltlich.

Es ist 11:30 Uhr an diesem trüben Donnerstagvormittag. Michael Reinke versammelt sich mit drei Kollegen im ruhigen Nebenraum der Polizeileitstelle im Reichstagsgebäude. Hinter dem Besprechungstisch stehen zwei Schreibtische. Es sieht aus wie in einem ganz gewöhnlichen Büro, wäre da nicht die weiße schusssichere Weste, die über einem der Stühle hängt. Die Lamellen-Vorhänge sind zugezogen, das künstliche Licht kann das natürliche nicht ersetzten.

"Ob er nach oben in die Kuppel geht, möchte ich bezweifeln", wirft einer der Polizisten in die Runde. Sie beraten über das genaue Besuchsprogramm von Mahmud Abbas, dem Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde. Er wird heute zu Gast im Bundestag sein. Die drei hochgewachsenen Männer spekulieren nun, ob er die Dachterrasse auf dem Reichstagsgebäude "bei dem Wetter" begehen werde.

Überwachungskameras

Hier in der Leitstelle laufen alle Fäden - und Bilder - zusammen, erklärt Leitstellenbeamtin Annette Rau. Unzählige Kameras liefern ihre Bilder in die Einsatzleitstelle, die rund um die Uhr - 356 oder wie in diesem Jahr 366 Tage - im Jahr besetzt ist. Annette Rau schaut auf die Monitore. Sie hat dunkle glatte Haare und ist wie ihre Kollegen großgewachsen. Nähert sich jemand einem der Gebäude, schalten die Kameras des betroffenen Bereichs automatisch ihre Bilder auf die Monitore der Einsatzstelle. "Vor allem an der Südseite nahe des Brandenburger Tors kommt es oft vor, dass Touristen zum Reichstaggebäude kommen, um es einmal zu berühren", sagt Rau. Gelegentlich gebe es auch Fassadenkletterer.

Die Leitstelle ist zugleich auch Fundbüro; oft werden Regenschirme oder Schmuck auf den Damentoiletten vergessen; vor allem Ringe, die die Frauen beim Händewaschen ablegen. Hier in der Leitstelle werden die Fundsachen ein halbes Jahr lang aufbewahrt, bevor sie weitere sechs Monate im Keller lagern. Holt der Besitzer sie dann noch immer nicht ab, gehen sie zu einer Versteigerung beim Land Berlin.

Auch alle Notrufe gehen in der Leitstelle ein: "Wenn Sie hier im Haus die 110 oder die 112 wählen, landen Sie immer bei uns", erklärt Rau. Drei bis vier Notrufe seien es pro Tag, inklusive der Notrufe aus den Fahrstühlen und des Behindertennotrufs der Toiletten. Aber oft handele es sich um falschen Alarm. Im Fahrstuhl beispielsweise kommen die Menschen mit Taschen oder Armen gegen den Notrufschalter, ganz unbewusst. Allerdings würden sie es auch im Nachhinein oft nicht merken oder es ist ihnen so peinlich, dass sie ihr Heil in der Flucht ergreifen. Das erschwert die Arbeit in der Leitstelle, denn dann muss ein Mitarbeiter nach dem Rechten sehen.

Schutz des Parlaments

Neben der Bewachungspflicht und dem Personen- und Begleitschutz ist die Polizei im Bundestag wie jede andere Polizei für die Strafverfolgung zuständig. Allerdings mit einer Besonderheit: Artikel 40 Absatz 2 des Grundgesetzes begründet die eigenständige Kompetenz des Bundestagspräsidenten zum Schutz des Parlaments vor Einflussnahme durch Exekutive und Judikative und folgt damit dem Prinzip der Gewaltenteilung. Deshalb untersteht ihm die Bundestagspolizei direkt und ist keine Ermittlungsperson der Staatsanwaltschaft. Die darf nicht in den Bundestag eingreifen. Nur, wenn der Bundestagspräsident dies genehmigt. Auch im Hohen Haus kommt es gelegentlich zu ganz gewöhnlichen Delikten wie Diebstählen: Rund 2.700 Personen arbeiten in der Verwaltung, die 620 Abgeordnete haben je zwei, drei Mitarbeiter, hinzu kommen Mitarbeiter externer Dienstleister und Gäste. An manchen Tagen sind bis zu 6.000 Personen im Haus, rechnet Reinke vor. Dazu kommen die Besucher.

"Zwei-null-sechs an Zwei-null-eins" rauscht es durch das Funkgerät in seiner Hand. Er greift zum Telefon und klärt weitere organisatorische Anliegen: der Fahrdienst für die Abgeordneten muss verlegt werden, denn die Paul-Löbe-Allee wird wegen des Staatsbesuchs vorübergehend gesperrt. Die Muster für die Sicherheitsausweise der palästinensischen Delegation müssen bereit gehalten werden. Anschließend macht sich der Einsatzleiter auf zu einem Kontrollgang durch das Reichstagsgebäude. Beim Verlassen der Leitstelle trifft er auf weitere Kollegen. "Hast Du die Gitter? Der Keil kommt gleich!" In einer ruhigeren Minute übersetzt Reinke aus dem polizeilichen Fachjargon: Es ging um Absperrgitter für die Ankunft des Palästinenser-Präsidents. Laut Protokoll muss ein Kräderkeil der Wagenkolonne vorwegfahren; also Motorräder in einer zugvogelähnlichen Formation. Auffällig ist, dass alle Polizisten in Anzug, mit weißem Hemd und Krawatte auftreten. Dem politischen Umfeld angepasst erfolgt der Dienst in ziviler, "der Würde des Hauses angepasster Kleidung", heißt es.

Einsatz in Sitzungswochen

Wenn in den Sitzungswochen der Betrieb im Plenarsaal um neun Uhr früh beginnt, beginnt der Einsatz für die Bundestagspolizei bereits um sieben Uhr mit einer ersten Einsatzbesprechung. Zwar sind keine Polizisten im Plenarsaal, wohl aber auf den Besuchertribünen vertreten. Zu ihren Aufgaben gehört es auch, sich vorab zu informieren, ob Besucher zu erwarten sind, die randalieren oder Plakate mitbringen könnten. Das kommt gelegentlich vor. Deshalb werden die Besucher direkt vor dem Zugang zu den Tribünen noch einmal mit Handsonden abgesucht. Schließlich sitzen sie "direkt über den Häuptern der Abgeordneten", rechtfertigt Reinke die Maßnahme. Der Vorteil der Sitzungswochen sei, dass keine Bau- und Reinigungsmaßnahmen stattfinden dürfen. Diese beschäftigen die Polizei dann in den sitzungsfreien Wochen. Besuche ausländischer Gäste fallen wiederum in die Sitzungswochen und binden zusätzlich Kräfte.

Gefährdungsstufen

Mahmud Abbas wird der Gefährdungsstufe Zwei zugeordnet. Mit einem Anschlag rechnet die Polizei nicht. "Die Dachterrasse müssen wir uns ansehen, ob viele Besucher da sind", sagt Reinke. Bei Gästen der Gefährdungsstufe Zwei wird die Kuppel nicht für Besucher gesperrt. Bei Gästen der Kategorie Eins ist das natürlich anders, erzählt er. Wenn beispielsweise US-Präsident Obama käme, dann würde die Kuppel geräumt werden. Offiziell angekündigt habe der sich bisher nicht. Abgesagt habe er aber auch nicht. Und im anstehenden US-Wahlkampf würden sich "Bilder vor dem Brandenburger Tor sehr gut machen", spekuliert Polizeioberrat Reinke.

Der letzte Großeinsatz mit der höchsten Gefährdungsstufe liegt gerade einmal vier Monate zurück. Im September sprach Papst Benedikt XVI. im Bundestag. "Jetzt fangen wir an, Kräfte zu verschieben", sagt Reinke resolut. Was esoterisch klingt meint lediglich, dass Beamte aus den schon "sauberen" Gebieten abgezogen werden, um ihre Kollegen in anderen Bereichen zu unterstützen. "In der Dorotheenstraße werden wir keine Fahrräder abknipsen, sondern mit dem Hund dran gehen", funkt er.

Bundestagsbesucher

Etwa drei Millionen Touristen besuchen laut aktuellen Zahlen jährlich den Bundestag. Seit der Verschärfungen der Sicherheitsmaßnahmen infolge der Terrorwarnungen vom Herbst 2010 werden sie zuerst in die sogenannten Besuchercontainer gelotst. Die blechernen Provisorien stehen vor dem Haupteingangsportal des Reichstags. Von innen wirken sie wie die Abfertigungshallen mittelgroßer Flughäfen; das Procedere ist das gleiche. Und wie für die Einreise in die USA muss man sich auch hier im Vorfeld online registrieren. Mindestens 48 Stunden vor dem geplanten Besuch, damit in der Zwischenzeit die Sicherheitsüberprüfung stattfinden kann.

Vom Container aus legen die Besucher noch rund 30 Meter bis zum Betreten des Foyers zurück. Theoretisch kann ihnen jemand währenddessen von außerhalb eine Waffe zuwerfen. Deshalb werden sie beim Betreten des Gebäudes noch einmal überprüft. Wichtig sei es, erklärt Michael Reinke, dass sich hier keine Schlangen bilden. Denn die seien ja ideale Anschlagsziele, direkt auf den Stufen des Bundestags. Um die Wirksamkeit solcher Bilder seien sich mögliche Täter bewusst. Und dann erinnert er sich an seine ersten Wochen im Parlamentndestag. "Damals hat sich hier jemand angezündet, genau hier auf den Stufen", sagt er und bleibt nachdenklich stehen. Der Mann verbrannte vor Reinkes Augen. "So etwas vergisst man nicht", sagt er. Später gab es sogar noch einmal einen ähnlichen Fall. Eine Mutter wollte sich mit ihren Kindern verbrennen. ",Dem Deutschen Volke' steht hier genau über uns", deutet Michael Reinke nach oben zu den in Stein gemeißelten Buchstaben, "das ist schon eine Aussage, wenn man sich hier selbst in Brand setzt". Zum Glück konnten alle gerettet werden und es ist bei den zwei Vorfällen geblieben.

Der Reichstag steht Besuchern übrigens täglich von 8 bis 24 Uhr offen. Lediglich an Heiligabend bleibt er geschlossen. Beim Betreten des Gebäudes ist eine Schulklasse auf dem Weg nach draußen. Die Jugendlichen sind irritiert, dass Menschen von draußen hinein-, sie aber nicht hinauskönnen. Schließlich merken sie, dass es sich um eine Sicherheitsschleuse handelt, die über einen Zwischenkorridor führt. "Geile Technik!", ist eine Schülerin begeistert.

Polizeioberrat Michael Reinke durchquert das Gebäude. Auf der gegenüberliegenden Seite befinden sich Zufahrt und Eingang für offizielle Gäste. Hier betrat auch der Papst im Spätsommer vergangenen Jahres das Hohe Haus und hier wird nun Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas erwartet. Ein Polizist mit Bolzenschneider in der Hand eilt mit gesenktem Kopf durch den Sprühregen. Es ist kalt und stürmisch an diesem grauen Januartag.

Personenschutzeinsatz

Um 13:10 Uhr fährt die Wagenkolonne mit dem Gast aus Nahost vor. Auf den Stufen vor dem Reichstag empfängt Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) Mahmud Abbas. Sie betreten das Gebäude. Blitzlichtgewitter. Sie steigen in einen Fahrstuhl. Michael Reinke ist in Gedanken schon weiter, "hoffentlich läuft die Abfahrt gut", sagt er. Dann wendet er sich an seine Kollegen: "Ich habe gerade mit dem BKA-Führer gesprochen. Noch ist es aktuell, dass er auf das Dach will." Die attraktive Kuppel des Reichstags steht immer auf der Wunschliste ausländischer Gäste, erklärt er. Nun orakeln die Polizisten, ob Mahmud Abbas "bei dem Wetter" wirklich die Kuppel sehen will und wenn ja, welchen Weg er nehmen wird. "Sind Besucher in der Kuppel?" "Ja, aber es ist ja nichts los bei diesem Wetter!". Die Gäste aus Nahost haben alle Mäntel dabei. Unwahrscheinlich sei es nicht, dass sie in die Kuppel möchten. Und tatsächlich: Wenige Minuten später steht fest, dass die Gäste die Kuppel sehen wollen und welchen Aufzug sie nehmen werden. Die Einsatzkräfte eilen vorweg. Abbas trägt eine dicke Fellmütze. Niemand würde ihn so erkennen. Und keiner der Besucher in der Reichstagskuppel würde ihn hier erwarten. Somit fällt er den Besuchern auch nicht auf. Ein Dolmetscher referiert kurz über die architektonische Geschichte des gläsernen Baus. Es ist windig, nass und kalt und so drängt die Gruppe auch schon nach nicht einmal fünf Minuten zurück in das Gebäude.

Es ist bereits 14:10 Uhr, die Abfahrt ist fünf Minuten später geplant. Es wird Zeit. Abbas und seine Begleiter werden vom Protokoll zum Ausgang begleitet, verlassen das Gebäude, steigen in die bereit stehenden schwarzen Limousinen hinter dem Kräderkeil und fahren ab. "Jetzt fahren sie doch in die Dorotheenstraße", registriert Reinke. Aber dieser Teil-Einsatz ist nun erfolgreich beendet.

Zurück in der Leitstelle bedankt sich Michael Reinke bei seinen Mitarbeitern. Es ist noch nicht einmal halb drei nachmittags. Aber die Debatten im Plenum werden noch bis in den späten Abend dauern. Und so auch der Einsatz der Bundestagspolizei im Reichstagsgebäude.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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