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Katrin Gänsler
Norden droht mit Spaltung

MALI Übergangsregierung will Wahlen für Mitte Mai vorbereiten

Es ist ein ehrgeiziges Ziel. Nach dem Militärputsch soll in Mali nun bis Mitte Mai eine Übergangsregierung freie und faire Wahlen vorbereiten. Doch ausgerechnet jetzt spitzt sich die Lage im Norden zu. Denn vor gut einer Woche hat die Tuareg-Armee MNLA (Bewegung zur Befreiung von Azawad) in dem von ihr eroberten Gebiet den Staat Azawad ausgerufen. Das Gebiet scheint zum Sammelbecken radikaler Kräfte zu werden.

Dioncounda Traoré, einstiger Präsident der Nationalversammlung, ist bei seiner Amtseinführung als Interims-Präsident der Übergangsregierung in der vergangenen Woche deutlich geworden. Der Krieg im Norden, wo seit Mitte Januar die Regierungstruppen einen aussichtslosen Kampf gegen die MNLA führen, wo nun aber auch islamistische Gruppen mitmischen, muss ein schnelles Ende haben. "Wir wollen Frieden. Aber wenn es nötig ist, dann werden wir Krieg führen." Für ähnlich drastische Maßnahmen hatte sich bereits die Westafrikanische Regionalorganisation Ecowas ausgesprochen. Sie hatte angeboten, 3.000 Soldaten für den Einsatz im Norden Malis bereit zu stellen. Damit soll verhindert werden, dass das Land gespalten wird.

Die Ecowas war maßgeblich daran beteiligt, dass Mali nach nur drei Wochen nach dem Militärputsch zu einer zivilen Regierung zurückkehrt. Das Bündnis verhängte drastische Sanktionen und ließ die Grenzen zu den Nachbarländern schließen. Das Putschisten-Komitee um Amadou Sanogo gab klein bei, betonte aber auch nach seinem Rücktritt: Er sei gegen eine Ecowas-Intervention.

Wie die Lage im Norden befriedet werden kann, ist allerdings unklar. Die ganze Sahara-Region entwickelt sich immer stärker zu einem rechtsfreien Raum. "Der Drogenhandel blüht, und es gibt mehrere radikale Gruppen", sagt der malische Journalist Hamidou Konaté. Zu diesen gehört auch "Ansar Dine". Die Gruppe wird als islamistischer Flügel der MNLA bezeichnet, kämpfte in den vergangenen Monaten ebenfalls gegen die Regierungsgruppen und kündigte an, in den von ihr eroberten Städten die Scharia einzuführen. Es wird vermutet, dass sie Kontakte zur Al Qaida im Islamischen Maghreb hat. Das Terrornetzwerk soll bereits im vergangenen Jahr mehrere europäische Urlauber in der Stadt Timbuktu entführt haben.

Daher gilt es als sehr unwahrscheinlich, in den nächsten Wochen transparente Wahlen zu organisieren. Da die Übergangsregierung die Spaltung von Mali mit allen Mitteln zu verhindern versucht, müsste zeitgleich im ganzen Land gewählt werden. Nur so würden die Wahlen glaubwürdig wirken. Beobachtern in Bamako zufolge gilt das jedoch als unrealistisch.

Die Autorin ist freie Afrika-Korrespondentin.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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