Kurz notiert

Lammert würdigt Baring als "Großen seiner Zunft"

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den Historiker und Publizisten Arnulf Baring anlässlich seines 80. Geburtstages am 8. Mai als einen "der Großen, der Wichtigen" seiner Zunft gewürdigt. Baring sei in seiner Arbeit "mindestens so produktiv wie provozierend", schrieb Lammert in seinem Glückwunschschreiben. Es sei eine seltene und nicht selbstverständliche Fähigkeit, sowohl scharfe wissenschaftliche Analysen als auch allgemeinverständliche Publikationen verfassen zu können. Ende der 90er Jahre erlangte Baring durch seine Bücher "Scheitert Deutschland?" und "Es lebe die Republik, es lebe Deutschland" auch außerhalb der Wissenschaft Bekanntheit. ",Einmischen statt raushalten' ist - so hat es einmal ein Beobachter formuliert - Ihre persönliche Losung, und wer Ihre zahlreichen klugen Beiträge zu vielen historischen Themen und tagesaktuellen Debatten kennt, wird das für eine zutreffende Beschreibung halten", schrieb Lammert an Baring.

SPD scheitert mit Antrag zum Bologna-Prozess

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen hat der Bundestag den Antrag der SPD-Fraktion (17/9604) zur sozialen Dimension des Bologna-Prozesses bei Enthaltung der Linksfraktion und Bündnis 90/Die Grünen am vergangenen Donnerstag abgelehnt. Die Sozialdemokraten hatten mit Verweis auf die steigende Zahl von Studienanfängern die Bundesregierung aufgefordert, die soziale Infrastruktur mit geeigenten Maßnahmen und zusätzlichen Finanzmitteln auszubauen. Dazu gehörten günstige und stu-dienortnahe Wohnungen, gutes und bezahlbares Essen, eine qualifizierte Studien- beratung sowie Kinderbetreuungseinrichtungen für studierende Eltern. Nach Expertenschätzungen werden wegen der Aussetzung der Wehrpflicht, der Verkürzung der Schulzeit und eine steigende Studierneigung zum Wintersemetser 2011/2012 rund 500.000 Menschen in Deutschland ein Studium beginnen.

Ausgaben für Kulturarbeit der Vertriebenen gestiegen

Der Bund hat die Kulturarbeit der Vertriebenenverbände in den Jahren 2009 und 2010 mit rund 34 Millionen Euro unterstützt. Dies geht aus dem "Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß Paragraf 96 des Bundesvertriebenengesetzes" (17/9401) hervor, über den der Bundestag am vergangenen Donerstag beriet. Alle Fraktionen betonten die große Bedeutung dieser Kulturarbeit für die Versöhnung mit den östlichen Nachbarn in Europa. Kritik wurde von Seiten der Opposition an der Besetzung des Stiftungsrates der Stiftung "Flucht, Verteibung und Versöhnung" geübt, die der Bund mit jährlich 2,5 Millionen Euro unterstützt. Mit Arnold Tölg und Hartmut Saenger seien zwei Vertriebenenfunktionäre benannt worden, die sich gegen die Entschädigung der Zwangsarbeiter des NS-Regimes ausgesprochen und Polen die Verantwortung für den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges zugeschoben hätten, bemängelten Luc Jochimsen (Linke) und Claudia Roth (Grüne). Aus Protest lasse der Zentralrat der Juden seine Mitgliedschaft im Stiftungsrat bis heute ruhen. Die Regierung verschweige dies in ihrem Bericht.