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Corinna Jessen
Zwischen Euro und Drachme

GRIECHENLAND Bei der Wahl am 17. Juni wird über sehr viel mehr als ein neues Parlament entschieden

Bedächtig schreitet er zum Podium des Fraktionssaales, senkt den Blick, um ihn dann wieder bedeutungsvoll auf die Abgeordneten zu richten. Man könnte meinen, Alexis Tsipras, Chef der griechischen Linkspartei Syriza, hat in den vergangenen Wochen ein Vorbild studiert, dem er offiziell auf keinen Fall nacheifern will: Andreas Papandreou. Der Gründer der sozialistischen Pasok hatte 1981 einen erdrutschartigen Sieg errungen. Die sozialistische Pasok sollte über dreißig Jahre lang im Wechsel mit der konservativen Nea Dimokratia Griechenlands Weg in die EU und die Euro-Zone mitbestimmen, der schließlich in das aktuelle Schuldendesaster geführt hat.

Legitimation entzogen

Die Linksallianz Syriza ist dabei, die Stelle der Pasok einzunehmen. Die Wahlen vom 6. Mai, bei denen die Pasok mit gerade noch 13,2 Prozent der Stimmen nach Syriza die drittstärkste Partei geworden ist, hätten gezeigt, sagt der Syriza-Abgeordnete von Piräus, Theodoros Dritsas, dass "das Volk dem bisherigen Parteiensystem die Legitimation entzogen hat". Jetzt gehe es darum, die Gefahr einer humanitären Krise als Ergebnis der "barbarischen" Sparmaßnahmen abzuwenden.

Viele Griechen wurden vom Sparkurs hart getroffen: Über eine Million Arbeitslose haben kaum eine Chance, in absehbarer Zeit eine Stelle zu finden. Nach einem Jahr haben sie - ebenso wie insolvente Geschäftsleute - keinen Versicherungsschutz mehr. Sie können keinen Arzt aufsuchen und ihre kranken Kinder nicht mehr behandeln lassen. Diese immer größer werdenden Bevölkerungsschichten sehen ihre letzte Hoffnung in der Linksallianz.

Die Partei vertritt populistische Forderungen: Sie will die Sparprogramme, die sogenannten Memoranden, mit den Kreditgebern von EU, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank aufkündigen, den Schuldendienst einstellen und die Arbeitsmarktreformen rückgängig machen. Außerdem verspricht sie, Sondersteuern zurückzahlen und Sozialleistungen aufzustocken. Auf dieses Forderungen gibt es ein harsches Echo aus Europa. Die Kreditgeber haben keinen Zweifel daran gelassen, dass kein Geld mehr fließt, wenn sich Griechenland nicht an die Abmachungen hält. Ohne Hilfskredite ist Griechenland zahlungsunfähig, was zwangsläufig einen Austritt aus dem Euro bedeuten würde.

Dennoch beteuert Tsipras immer wieder, Syriza sei eine "zutiefst europäische Kraft". Keinesfalls wolle die Partei den Euro verlieren. Tsipras pokert damit, dass die Eurozone sich einen griechischen Austritt nicht leisten kann und sieht sich als Lichtgestalt einer Erhebung in ganz Europa gegen konservative Spardiktate. Daher wirbt er zumindest für ein Moratorium, um Griechenland Zeit zu geben, wieder auf die Beine zu kommen. Seine Argumentation ist dabei nicht ganz von der Hand zu weisen: Wenn Griechenland weiter durch einseitiges Sparen in die Rezessionsspirale gerissen wird, werde es seine Schulden erst recht nicht zurückzahlen können. Dann bestehe die eigentliche Gefahr, dass Griechenland zur Drachme zurückkehren müsse.

Ohne Impulse für Aufschwung, ohne ein Investitionsprogramm könne Griechenland nicht aus der Krise geführt werden, darin sind sich inzwischen auch viele Ökonomen einig. Seine Position sei das von Anfang an gewesen, sagt der Konservative Andonis Samaras, dessen Nea Dimokratia mit 18,8 Prozent der Stimmen nicht wie erhofft alleine regieren konnte. Abgestraft haben die Wähler die Partei als Teil des alten Politsystems, wohl aber auch dafür, dass Samaras in einer Kehrtwende im vergangenen November schließlich doch das zweite Memorandum mit unterzeichnet hat. Zuvor hatte er sich dem europäischen Sparkurs mit Blick auf die Wählerschaft verweigert und Abgeordnete aus der Partei ausgeschlossenen, die 2010 für das erste Memorandum gestimmt hatten. Wie Dora Bakojanni. Die ehemalige Athener Bürgermeisterin gründete daraufhin ihre eigene Partei, die aber am 6.Mai die Drei-Prozent-Hürde nicht nehmen konnte. Daraufhin ist sie nun wieder den Rufen von Samaras gefolgt, der eine "europafreundliche Front" mit rechtsliberalen Kräften bilden will. "Um die Katastrophe Griechenlands zu verhindern, müssen wir unsere politischen und persönlichen Differenzen beiseite legen", sagt Bakojanni. Am 17. Juni "geht es um eine Wahl zwischen Euro und Drachme", schwört Samaras nun seine alten und neuen Mitstreiter ein.

"Die Frage als solche ist lächerlich", meint dagegen der Finanzexperte Dimitris Tsangaris. "Man kann mich auch fragen, ob ich lieber einen Mercedes oder einen Fiat will." Die Antwort für die starke und gegen die inflationäre Währung ist und bleibt für 80 Prozent der Griechen unumstritten. "Es geht jetzt darum, ob Griechenland den Euro behalten kann", sagt Tsangaris. Vor allem darum, wie realistisch die Versprechen sind, die den Griechen bezüglich der Bedingungen gemacht werden, unter denen sie einen Staatsbankrott verhindern können.

Sollte der nächste Ministerpräsident nach den Wahlen am 17. Juni aber Alexis Tsipras heißen, wird er wie Andreas Papandreou sehr schnell Rückzieher machen müssen, um dem Land nicht den Geldhahn abzudrehen. Käme es unter ihm zu einem Bankrott, würden ihn die, die ihn jetzt gewählt haben, als erste verdammen.

Die Autorin ist freie

Korrespondentin in Athen.

Aus Politik und Zeitgeschichte

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