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Kurz notiert

Internet-Enquete setzt Arbeit nach der Sommerpause fort

Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wird ihre Arbeit auch nach der parlamentarischen Sommerpause fortsetzen. Der Bundestag verabschiedete einen entsprechenden Antrag der CDU/CSU- und der FDP-Fraktion (17/9939) am vergangenen Donnerstag. Gemäß des Einsetzungsbeschlusses (17/950) hätte die Enquete ihre Ergebnisse und Handlungsempfehlungen eigentlich bis zur Sommerpause vorlegen sollen. Dies soll nun bis Ende des Jahres geschehen.

Union und FDP wollen Lehrer besser ausbilden lassen

Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP wollen einen Qualitätswettbewerb von Bund und Ländern für eine exzellente Lehrerausbildung auf den Weg bringen. In ihrem Antrag (17/9937), den der Bundestag am vergangenen Donnerstag in erster Lesung in die Ausschüsse überwies, schlagen sie vor, in in diesem Wettbewerb herausragende Zukunftskonzepte der Lehrerausbildung zu prämieren und dann in die Praxis umzusetzen. Die Qualität des Unterrichts sei für die Kompetenz der Schüler entscheidend. Lehrer würden maßgeblich die Entwicklung der Interessen von Schülern beeinflussen. Das gelte besonders bei Qualität der Förderung von Schülern mit einer schwachen Ausgangslage und schwierigen sozialen Herkunft. Ein guter Unterricht könne dazu beitragen, die Zahl der Jugendlichen ohne Schulabschluss zu verringern.

Presse-Grosso wird nicht gesetzlich geregelt

SPD und Bündnis 90/Die Grünen sind mit ihrer Forderung nach einer gesetzlichen Verankerung des Presse-Crossos gescheitert. Der Bundestag lehnte am vergangenen Donnerstag den Antrag der beiden Oppositionsfraktionen (17/8923) mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen gemäß der Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses (17/9989) ab. SPD und Grüne hatten argumentiert, der Erhalt des Pressevertriebssystems sei durch zwei gegen das Presse-Grosso ergangene Gerichtsurteile auf lange Sicht gefährdet. Die "Gemeinsame Erklärung" der Verlegerverbände und des Bundesverbands Deutscher Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Grossisten e.V. aus dem Jahr 2004 stelle nun keine tragfähige Basis für den Systemerhalt mehr dar.

Lammert gratuliert Peymann und Pamuk

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat dem türkischen Schriftsteller Orhan Pamuk zu seinem 60. Geburtstag und dem Berliner Theater-Indendanten Claus Peymann zum 75. Geburtstag am 7. Juni gratuliert. Pamuk sei einer der bedeutendsten Literaten unsere Zeit, der sich zwischen Orient und Okzident bewege. Seine Werke schöpften aus dem Reichtum zweier Kulturen und trügen zum gegenseitigen Verständnis bei. In seinem Glüchwunschschreiben an Peymann betonte Lammert, der Intendant entflamme mit seinen Inszenierungen die Liebe zum Theater bei seinem Publikum. "Und das danken Ihnen wiederum auch Menschen, die in manch politischem Diskurs nicht immer einer Meinung mit Ihnen sind."

Aus Politik und Zeitgeschichte

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